Hurter und Germann als mögliche Bundesräte – diese Vorstellung stösst bei befragten (alt) Parlamentariern auf viel Anerkennung.
Von Anna Kappeler
SCHAFFHAUSENWie die SN gestern berichteten, schickt die Schaffhauser SVP Nationalrat Thomas Hurter und Ständerat Hannes Germann ins Bundesratsrennen. Diese Doppelnomination kommt bei Befragten gut an. «Mit gleich zwei nicht nur valablen, sondern auch wünschenswerten Bundesratskandidaten ist die Konstellation für Schaffhausen einmalig», sagt alt Stände- und alt Nationalrat Kurt Schüle (FDP/SH). Eine grossartige Chance sei das. Auch für alt Nationalrat Peter Briner (FDP/SH) wäre es «schön, wenn Schaffhausen endlich einen Bundesrat stellen würde». Welcher von beiden Kandidaten bessere Chancen auf ein Ticket der SVP habe, ist für Schüle schwierig abschätzbar: «Beide sind nicht nur Parteisoldaten, sondern könnten sich zu staatsmännischen Bundesräten entwickeln.» Hannes Germann habe die Nase dank seines erfolgreichen Präsidialjahres im Ständerat und seiner langjährigen Erfahrung womöglich etwas weiter vorn.
Parteiübergreifend wählbar
Sitzung für Sitzung auf dem Stöcklistuhl neben Germann sitzt Martin Schmid (FDP/GR). «Ich kenne Hannes Germann gut, denn wenn man so Stuhl an Stuhl ist, spricht man immer mal wieder über Gott und die Welt», sagt Schmid. Deshalb, und durch die gemeinsame Arbeit in der Wirtschaftskommission WAK, weiss Schmid: «Hannes Germann wäre für mich – und übrigens auch fürs Parlament – als Bundesrat wählbar.»
Dass man sich in Kommissionen gut kennenlernt, sagt auch Chantal Galladé (SP/ZH). «Ich kenne Thomas Hurter dank unserer engen Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) besser als die meisten anderen.» Für sie sei er als Bundesrat wählbar, sagt die SP-Frau, obwohl politisch nicht auf der gleichen Wellenlänge liegend. «Für den Posten des Bundesrates messe ich jemanden an seiner Persönlichkeit: Und Thomas Hurter ist vertrauenswürdig, integer, zuverlässig, vernetzt und sachpolitisch orientiert.» Im Gegensatz zu vielen ihrer Parteikollegen, wie etwa Präsident Christian Levrat oder der Schaffhauserin Martina Munz, ist für Galladé ein zweiter SVP-Sitz nicht an sachpolitische Bedingungen geknüpft (vgl. SN vom 29. 10.): «Ich finde, dass der SVP ein zweiter Bundesratssitz zusteht. Und SVPler vertreten nun einmal nicht das SP-Parteiprogramm», sagt Galladé.
«Keine sieben Königreiche»
Diese Haltung vertritt ebenso Peter Briner: «Auch wenn ich persönlich nicht mit der SVP-Parteilinie übereinstimme, soll ein SVP-Bundesrat im Gremium durchaus die Haltung seiner Partei einbringen können.» Dies dürfe ihn jedoch nicht daran hindern, im Rahmen des Kollegialprinzips nach aussen klare Führungsverantwortung wahrzunehmen. «Der Bundesrat ist nun einmal eine Kollegialbehörde und besteht nicht aus sieben Königreichen.»
Germann und Hurter erfüllen für Briner die Kriterien, um Bundesrat zu werden. Auch hinsichtlich einer möglichen Nomination durch die SVP-
Bundeshausfraktion äusserst sich Briner optimistisch: «Die Chance besteht durchaus», sagt er.