Sowohl Hannes Germann als auch Thomas Hurter werden für einen Bundesratssitz vorgeschlagen. Gelänge der Coup, hätte das auch Folgen für Parteipräsident Aellig.
Von Robin Blanck
Tagen kaum mehr still: Weil der Kantonalvorstand keinen gemeinsamen Termin finden konnte, musste das wichtige Thema jeweils am Telefon einzelsprungweise besprochen werden. Über das Resultat war Aellig gestern Abend sehr erfreut: «Wir haben beschlossen, der Findungskommission gleich zwei Kandidaten für die Bundesratswahlen vom 9. Dezember vorzuschlagen», sagt Aellig. Damit ist passiert, woran kaum einer gezweifelt hat: Die Namen der beiden glänzend wiedergewählten Bundesparlamentarier Hannes Germann und Thomas Hurter wurden der Findungskommission unter der Leitung von alt Regierungsrat Ernst Hasler übermittelt. Dem Schaffhauser Kantonalvorstand gehören nebst Parteipräsident Pentti Aellig auch Stadtrat Daniel Preisig, die Kantonsräte Markus Müller, Samuel Erb, Walter Hotz, Mariano Fioretti, Dino Tamagni sowie die Regierungsräte Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt an, überdies der Stettemer Parteipräsident Peter Schlienger. Hannes Germann und Thomas Hurter sitzen ebenfalls im Kantonalvorstand, dürften aber bei diesem Geschäft in den Ausstand getreten sein.
Schon seit Juli hängig
In 36 Tage wird unter der Kuppel des Bundeshauses gewählt, doch der Weg Richtung Landesregierung hat für die beiden SVP-Parlamentarier schon viel früher begonnen: Bereits im Sommer, also noch weit vor den eidgenössischen Wahlen, hatten Hurter und Germann Interesse an einem Bundesratssitz bekundet, und die Partei hat sie am 3. Juli der Findungskommission vorgeschlagen, «wir haben nun an unserer bereits damals eingereichten Doppelnomination festgehalten», präzisiert Aellig. In der jetzt eingereichten Bestätigung wurde das sehr gute Abschneiden bei den Wahlen vom 18. Oktober nochmals besonders herausgestrichen, «das waren für den Kanton Schaffhausen historische Resultate», sagt Aellig. Es sei bisher selten der Fall gewesen, dass gleich zwei Kandidaten für den Bundesrat gehandelt würden, sagt der Parteipräsident.
Der Parteivorstand habe ohne weitere Vorgaben der Mutterpartei festgelegt, wer zuhanden der Findungskommission empfohlen werde. Dabei mussten die Kandidaten weder Strafregister- noch Betreibungsauszug vorlegen oder sich strengen Assessments unterziehen – das alles hat dann erst die Findungskommission verlangt: Diese Vorprüfung ist bei den Kandidaten Hurter und Germann bereits früher erfolgt und inzwischen abgeschlossen.
Unabhängig davon hat die Schaffhauser Sektion eine Hürde für Kandidaten definiert: «Ich bin überzeugt, dass der Kantonalvorstand nur Personen empfehlen kann, welche die Parteilinie wirklich vertreten», sagt Aellig – und nutzt die Gelegenheit, um Aussagen entgegenzutreten, die Germann und Hurter eher als Abweichler einstufen. «Auch wenn den beiden immer wieder nachgesagt wird, sie seien moderat, trifft das nicht zu», sagt Aellig. Bei Germann habe sich das gezeigt, als er als Ständeratspräsident die Masseneinwanderungs-Initiative unterstützt habe, Hurter habe seine Treue zur SVP-Linie als Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission unter Beweis gestellt. Ob am Ende gleich beide Schaffhauser Kandidaten auf dem Ticket der SVP landen, lässt Aellig offen: «Es wäre vermessen, wenn wir uns in dieser Frage einmischen wollten.»
Chance für Aellig
Spannend werden die kommenden Wochen auch für Aellig: Wird Thomas Hurter in den Bundesrat gewählt, würde Aellig, der das SVP-Präsidium interimistisch übernommen hat, als zweitplatzierter Kandidat auf der SVP-Liste in den Nationalrat nachrutschen. Schafft Germann den Sprung in die Landesregierung, könnte Thomas Hurter für den frei gewordenen Ständeratssitz antreten, der in einem neuen Wahlgang vergeben werden müsste – auch bei diesem Szenario würde Aellig automatisch in den Nationalrat einziehen. Oder, wenn Hurter im Nationalrat bleiben will: Aellig tritt für den Ständerat an. «Diese Gespräche laufen», sagt Aellig.
«Ich bin überzeugt, dass der Kantonalvorstand nur Personen empfehlen kann, welche die Parteilinie wirklich vertreten.»