Die Jungfreisinnigen Schaffhausen haben die Ja-Parole zur S-Bahn beschlossen. Für die Ständeratswahlen empfehlen sie Christian Heydecker und Hannes Germann.
von JFSH
«Jeder Franken, der in die Verkehrsinfrastruktur investiert wird, ist dort besser aufgehoben als in einer aufgeblähten Verwaltung.» Diese Aussage von JFSH-Kantonsrat Florian Hotz fasst die Diskussionen der Jungfreisinnigen zur Schaffhauser S-Bahn wohl am besten zusammen. Die Verkehrsinfrastruktur stellt für die Jungfreisinnigen eine Kernkompetenz des Staates dar. Hier zieht der Bürger am ehesten einen Nutzen aus den investierten Steuergeldern, während in zahlreichen anderen Bereichen laufend neue Staatsausgaben getätigt werden, von denen die Bevölkerung nichts hat. Die S-Bahn Schaffhausen bringt der Bevölkerung einen klaren Mehrnutzen. Einerseits wird das bestehende Verkehrsangebot verbessert, andererseits werden auch neue Gegenden im Kanton erschlossen, wo Wohnraum und Arbeitsplätze entstehen können.
Vorausschauend geplant
Zwar halten die Jungfreisinnigen das Projekt in einigen Punkten für zu teuer und überdimensioniert. So ist nicht ersichtlich, wieso die Aufwertung des Bahnhofs in Herblingen inklusive «gestalterischer Massnahmen» mit 5,8 Millionen Franken beinahe so teuer ist wie die Errichtung einer komplett neuen Haltestelle im Beringerfeld. Zu reden gab zudem das Grossprojekt Elektrifizierung Schaffhausen–Erzingen, dessen Nutzen derzeit noch nicht völlig klar ist, das aber mit 35 Millionen fast die Hälfte der Gesamtkosten ausmacht. In diesem Zusammenhang wurde kritisiert, dass die Bevölkerung einmal mehr nur Ja oder Nein zu einem Gesamtpaket sagen kann, aber nicht über einzelne Projekte abstimmen kann. Die Jungfreisinnigen wollen den Finger aber auch auf die künftigen Betriebskosten legen. Die S-Bahn Schaffhausen soll kein Luxusprojekt werden, sondern eine vernünftige und massvolle Verbesserung des öffentlichen Verkehrs. Dafür werden sich die Jungfreisinnigen einsetzen. Trotz dieser Makel und Unklarheiten empfehlen die Jungfreisinnigen mit grosser Mehrheit ein Ja zur S-Bahn Schaffhausen. Investitionen in den Verkehr können nicht erst dann getätigt werden, wenn die Kapazitätsgrenze erreicht ist, sondern müssen vorausschauend geplant werden, was mit der S-Bahn getan wurde.
Pauschalbesteuerung sinnvoll
Einstimmig lehnen die Jungfreisinnigen die Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung ab. Wie auch beispielsweise die Holdingbesteuerung ist die Pauschalbesteuerung ein sinnvolles Instrument für die Schweizer und die Schaffhauser Volkswirtschaft, das Steuereinnahmen bringt und schweizweit bis zu 30 000 Arbeitsplätze sichert. Auch für eine Erhöhung der geltenden Ansätze besteht kein Anlass, weshalb die JFSH auch den Gegenvorschlag ablehnen. In der Stichfrage empfehlen sie den Gegenvorschlag.
Für eine ungeteilte Standesstimme
Für die Ständeratswahlen im Oktober empfehlen die Jungfreisinnigen Christian Heydecker von der FDP und Hannes Germann von der SVP. Die beiden bürgerlichen Kandidaten garantieren, dass die Interessen unseres Kantons auch in Zukunft mit einer Stimme in Bern vertreten werden. Bei Christian Heydecker und Hannes Germann wissen die Bürgerinnen und Bürger, wen sie wählen: Beide vertreten eine klare, bürgerliche Linie und machen keine Windfähnchenpolitik. Dies im Gegensatz zu anderen Kandidaten, die sich wahlweise selbst mit den Attributen ökonomisch, ökologisch oder liberal versehen, in ihren Taten aber nichts von alledem sind. Die Jungfreisinnigen sind überzeugt, dass ein bürgerlicher Kanton auch bürgerliche Vertreter braucht, und unterstützen deshalb einstimmig die Kandidaturen von Christian Heydecker und Hannes Germann.