Die Grüne Maya Graf (BL) ist neue Nationalratspräsidentin, Filippo Lombardi neuer Ständeratspräsident. Nächstes Jahr soll der Schaffhauser Hannes Germann in die Kränze kommen.
Von sda
Die Wahl der 50-jährigen Maya Graf aus dem Baselbiet gilt als historisch: Die grossen Parteien gewährten den Grünen, die seit 33 Jahren im Nationalrat vertreten sind, zum ersten Mal das formell höchste Amt im Land. Die Biobäuerin aus Sissach wurde mit 173 von 183 gültigen Stimmen zur höchsten Schweizerin gewählt. «Ihr Vertrauen erfüllt mich mit Dankbarkeit und motiviert mich», sagte Graf in ihrer Antrittsrede. Die Wahl sei auch ein Zeichen des Respekts vor Nicht-Bundesratsparteien. «Wir leben die Vielfalt unserer Demokratie durch Einbezug und nicht durch Ausschluss.» Graf ist seit elf Jahren im Nationalrat. Mit ihr stellt der Kanton Basel-Landschaft zum vierten Mal seit 1848 das Präsidium des Nationalrates. Die Biobäuerin folgt auf den Bauern Hansjörg Walter (SVP/TG).
Negativrekord für Lombardi
Während Graf mit einem glanzvollen Resultat gewählt wurde, musste sich im Ständerat Filippo Lombardi mit 39 Stimmen begnügen. 6 der 45 anwesenden Ratsmitglieder legten leere Stimmzettel ein. Damit egalisierte Lombardi den Negativrekord für die Wahl eines Ständeratspräsidenten. Nach Angaben der Parlamentsdienste waren zuvor fünf Präsidenten ebenfalls mit 39 Stimmen gewählt worden. Der Durchschnitt liegt bei 42 Stimmen. Der 56-jährige CVP-Politiker Lombardi löst Hans Altherr (FDP/AR) ab. Zuletzt bekleidete vor 25 Jahren ein Tessiner das Ständeratspräsidium. Lombardi präsidiert den Verwaltungsrat des Tessiner Fernsehsenders TeleTicino und ist Präsident des Verbandes der Schweizer Regionalfernsehen. Im Ständerat sitzt er seit 13 Jahren. Bekannt ist er auch als Präsident des Eishockeyclubs Ambrì Piotta. Schon am Sonntagabend hatte Lombardi über Tessiner Medien bekannt gegeben, dass er die im «SonntagsBlick» kritisierten Kosten für den Rückflug der Parlamentarier nach seiner Wahlfeier von Agno nach Bern selber tragen werde. In seiner Rede hob Lombardi die Bedeutung des Föderalismus hervor. Als Präsident der Kantonskammer wolle er dazu beitragen, dass die Bedürfnisse der Kantone beachtet würden. Als weiteres Ziel nannte er die Schaffung eines minimalen Konsenses zum Verhältnis der Schweiz zur EU. Bestellt wurden auch die Vizepräsidentenämter: Im Nationalrat amtet der Luzerner Ruedi Lustenberger (CVP) als erster Vize. Er wurde mit 161 von 177 gültigen Stimmen gewählt und steht als nächster Nationalratspräsident bereit. Im Ständerat amtet Hannes Germann (SVP/SH) als erster Vizepräsident (vgl. Interview rechts). Er erhielt 41 Stimmen. Claude Hêche (SP/JU) wurde mit 42 Stimmen zum zweiten Vizepräsidenten gewählt.