Heute Donnerstag und morgen Freitag halten sich gleich drei Bundesräte in Schaffhausen auf. Grund ist die zweitägige Sitzung der Wirtschafts- und Abgabenkommission des Ständerates (WAK-S), die für einmal im Heimatkanton ihres Präsidenten Hannes Germann tagt.
Im Vordergrund stehen die Beratungen um die Agrarpolitik 2011 sowie zum Gesetz über die Finanzmarktaufsicht (Finma). Das Finanzmarktaufsichtsgesetz wird von Bundesrat Hans-Rudolf Merz vertreten. Begleitet wird er unter anderem von dem in der Munotstadt aufgewachsenen Eugen Haltiner, dem Präsidenten der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK), und Barbara Schaerer, Vizedirektorin der Eidgenössischen Finanzverwaltung. Am Donnerstag über Mittag stehen ein Besuch der IWC Schaffhausen sowie ein Treffen mit einer von Stadtpräsident Marcel Wenger angeführten Delegation des Schaffhauser Stadtrates auf dem Programm.
Nachtessen mit Regierungsrat
Nach Sitzungsende am Donnerstagabend folgt ein gemeinsames Nachtessen der Kommission mit dem Schaffhauser Regierungsrat (Regierungspräsident Erhard Meister und Staatsschreiber Reto Dubach), in dessen Verlauf auch Bundesrätin Doris Leuthard erwartet wird. Bundesrätin Leuthard wird mit den BLW-Direktoren Manfred Bötsch und Eduard Hofer am Freitagmorgen die Differenzbereinigung zur Agrarpolitik 2011 begleiten. Am Nachmittag geht es im Beisein von Bundesrat Christoph Blocher um einen Mitbericht zur laufenden Revision des Patentgesetzes. Die Sitzung der 13-köpfigen Wirtschaftskommission findet im Zunfthaus zum Rüden in Schaffhausen statt. Der WAK-S gehören derzeit folgende Mitglieder des Ständerates an: Hannes Germann (Präsident, SVP/SH), Simonetta Sommaruga (Vizepräsidentin, SP/BE), Alain Berset (SP/FR), Eugen David (CVP/SG), Erika Forster (FDP/SG), Bruno Frick (CVP/SZ), Hans Lauri (SVP/BE), Ernst Leuenberger (SP/SO), Helen Leumann (FDP/LU), Dick Marty (FDP/TI), Fritz Schiesser (FDP/GL) – er wird ersetzt durch Peter Briner (FDP/SH) -, Marianne Slongo (CVP/NW) und Franz Wicki (CVP/LU). (r.)