«Was bringt die Agrarpolitik 2011?»
Das war die Frage, die die SVP Unterer Reiat Ständerat Hannes Germann stellte. Präsident Heini Bührer, Präsident, freute sich, den Präsidenten der Wirtschaftskommission des Ständerates befragen zu dürfen. Grundlage für die Agrarpolitik sei die Bundesgesetzgebung, meinte Germann. Zudem würden die Kantone über eigene landwirtschaftliche Gesetzgebung verfügen. Es gelte indes, für die Jahre 2008 bis 2011 die wichtigsten Weichen zu stellen.
Ein wesentlicher Teil liege in der Festlegung des Rahmenkredites. Vieles könne belassen werden. Die Strategie des Bundesrates bestehe darin, Marktstützungen teilweise in Direktzahlungen umzuwandeln. Über Zollsenkungen für Waren landwirtschaftlichen Bedarfs werde diskutiert, und die Ressourcen sollten effizient gehandhabt werden. Beraten werde auch über eine vereinfachte Administration. Den Ausführungen war zu entnehmen, wie weitschweifig die Agrarpolitik ist. Der Milch- und der Silorappen, der Beitrag an die Zuckerfabrikation oder die Beiträge für die Haltung von Bienenvölkern – sie sind nur ein Teil der immer wieder diskutierten Stützung durch Bundesgelder. Germann wies mit Sachkenntnis auf die unterschiedlichsten Standpunkte der Parlamentarier hin. Er hofft, dass die Forderungen weit gehend erfüllt werden können. Ob und wie der Landwirt von der Agrarpolitik profitiere, hänge vom Gesamtrahmen und von der Bewirtschaftung seines Betriebes ab. (T.H.)