Thomas Aeschi, Norman Gobbi oder Guy Parmelin sollen für die SVP in den Bundesrat. Von der Fraktion nicht nominiert wurden die beiden Schaffhauser Hannes Germann und Thomas Hurter.
Von Vanessa Buff
BERN Sie hat es spannend gemacht, die SVP: Rund 75 Minuten später als ursprünglich angekündigt, informierte die Partei gestern Abend über ihre Bundesratskandidaten. Die Verzögerung schürte unter den wartenden Journalisten Spekulationen, ob die Bundeshausfraktion sich am Ende gegen den eigenen Vorstand aufgelehnt hatte. Dieser hatte am Montag ein Dreierticket mit einem Kandidaten aus jeder grossen Sprachregion empfohlen. Der Tessiner Regierungspräsident Norman Gobbi und der Waadtländer Nationalrat Guy Parmelin galten damit praktisch als gesetzt. Für die Deutschschweizer Kandidatur wurden die beiden Nationalräte Thomas Aeschi (ZG) und Heinz Brand (GR) gehandelt.
Den Spekulationen machte die SVP jedoch um 19.45 Uhr ein Ende: Die Fraktion folgte ihrem Vorstand und nominierte Gobbi, Parmelin und Aeschi offiziell als Kandidaten für den frei werdenden Sitz von Eveline Widmer-Schlumpf. Zudem nominierte sie einstimmig den bisherigen Verteidigungsminister Ueli Maurer für die Wiederwahl. «Unser Ziel ist es, mit zwei Bundesräten in der Regierung vertreten zu sein», erklärte Fraktionspräsident Adrian Amstutz vor den Medien. «Am liebsten hätten wir zwei Personen aus unterschiedlichen Sprachregionen, wie sich das für eine grosse Partei gehört», führte er weiter aus. Das mache den Zuger Thomas Aeschi aber nicht zum Alibikandidaten neben dem Zürcher Ueli Maurer; die Bundesversammlung habe eine Auswahl zugute, und diese biete die SVP ihr nun, so Amstutz.
Der Fraktionspräsident lobte alle drei Kandidaten als sehr «verlässlich» und «hundertprozentige Vertreter der Parteilinie». Das sei wichtig, brauche die SVP doch Leute, die nach dem rechts gesetzten Blinker auch tatsächlich rechts abbiegen würden. Dies sei bei allen dreien der Fall, sagte Amstutz.
Fünf Wahlgänge nötig
Gemäss seinen weiteren Ausführungen waren die Wahlen von Gobbi und Parmelin in der Fraktion relativ unbestritten. Gobbi wurde im ersten Wahlgang mit 72 Stimmen bei 82 ausgeteilten Wahlzetteln gewählt. Parmelin schaffte den Sprung aufs Ticket ebenfalls im ersten Wahlgang mit 48 Stimmen; der Walliser Staatsrat Oskar Freysinger, der auch als welscher Kandidat im Spiel war, machte 29 Stimmen.
Mehrere Durchgänge brauchte es hingegen bei der Deutschschweizer Kandidatur. Im ersten Wahlgang erhielt Thomas Aeschi 26 Stimmen, Heinz Brand bekam 19 Stimmen. Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann kam auf 9 Unterstützer, der Schaffhauser Nationalrat Thomas Hurter auf 7. Bereits im zweiten Wahlgang wurde jedoch deutlich, dass sich die Fraktion auf Brand, Aeschi sowie den Nidwaldner Regierungsrat Res Schmid konzentrieren würde und die beiden Schaffhauser kaum Chancen haben würden. Germann zog daraufhin seine Kandidatur zurück, Thomas Hurter schied nach dem dritten Wahlgang als Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus. Im fünften Durchgang setzte sich schliesslich Aeschi mit 44 Stimmen gegen Brand mit 37 Stimmen durch.
«Kämpfe bis zum Schluss»
Bevor es um die Namen der Kandidaten ging, hatte die Fraktion zu entscheiden, ob es überhaupt ein Dreierticket werden sollte. Im Raum stand unter anderem auch ein Viererticket mit zwei Deutschschweizer Kandidaten. Das hätte auch Thomas Hurter bevorzugt, wie er gegenüber den «Schaffhauser Nachrichten» erklärte. «Es kämpften sechs Leute um eine Deutschschweizer Kandidatur. Aus meiner Sicht wäre es da ehrlicher gewesen, wenn man die Nordostschweiz ebenfalls berücksichtigt hätte», so der Nationalrat. Nach der Empfehlung des Fraktionsvorstandes, der die Schaffhauser Kandidaten nicht im Vordergrund gesehen hatte, sei der Kampf aber schwierig gewesen. Trotzdem freue er sich, dass er sich der Fraktion habe präsentieren können. «Ich kämpfe immer bis zum Schluss», sagte Hurter.
Auch Hannes Germann sagte, die Meinungen seien nach dem Vorschlag des Fraktionsvorstandes bereits weitgehend gemacht gewesen. «Man wollte jemanden, der 110 Prozent auf Parteilinie ist. Als Standesvertreter bin ich da breiter aufgestellt.» Er würde sich dadurch aber nicht verrückt machen lassen, sondern seine politische Arbeit weiterverfolgen. Und: «Jetzt geht es darum, dieses Dreierticket zu verteidigen.»
Theoretisch könnten zwar sowohl Germann als auch Hurter noch von der Bundesversammlung gewählt werden. Bei einer Annahme der Wahl würde jedoch ihre Mitgliedschaft in der SVP erlöschen – so sehen es die Statuten der Partei vor. Beide lassen durchblicken, dass dies für sie keine Option ist. «Für solche Spielchen stehe ich nicht zur Verfügung», so Thomas Hurter.