Fall Schubarth: Arbeitsgruppe gebildet Hannes Germann ist in der Arbeitsgrupe, welche das Bundesgericht untersucht. Bern. Das Bundesgericht wird im Nachgang zur Spuck-Attacke von Bundesrichter Schubarth auf einen Journalisten inspiziert. Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) beschlossen am Mittwoch, […]
[…] Für Hannes Germann (Schaffhausen, svp.) sind sämtliche der vorgeschlagenen Wege prinzipiell gangbar. Das zweistufige Modell mit delegierten Ministern oder Stellvertretern bringt allerdings eine geteilte Verantwortung. Besser ist die „Minireform“ der Minderheit III, am besten das Neunermodell […]
Bundespolitik: Hoch motiviert Schaffhausen. Die Belastung, die auf eidgenössischen Parlamentariern und Parlamentarierinnen ruht, mag gross sein, aber doch nicht so hoch, dass sie die vier Vertreter des Kantons Schaffhausen zu ermüden vermochte. Eine kleine Umfrage […]
Gemeindefusion: Projektteam gebildet Vor den Sommerferien werden die Stimmbürger in einem Bericht über den Zusammenschluss ihrer Gemeinden orientiert. Opfertshofen. Das Projekt für eine Fusion der Gemeinden Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen befindet sich auf gutem […]
Wenn die Reformen nicht gelingen, sinkt der Kanton auf die Bedeutung des Bezirks Hinwil im Kanton Zürich. Von Wolfgang Schreiber Fröhliche Flurlinger senkten am Donnerstag locker und mit bestem Gewissen den Steuerfuss, bevor sie sich […]
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