Hannes Germann zur Debatte um die Swisscom-Strategie des Bundesrates In den Medien war trotz Budget 2006 und anderen wichtigen Geschäften mehr die Rede von der Bundespräsidentenwahl, den Pitbulls und der Swisscom. Und dies, obwohl zumindest […]
Reaktionen: Schaffhauser Parlamentarier überrascht vom knappen Ausgang Erleichterung, aber auch leise Enttäuschung herrschen im Lager der Schaffhauser National- und Ständeräte. von Michael Brunner Bern – «Klar, hätten wir lieber gewonnen. Aber es ist eine sehr […]
Der Schaffhauser SVP-Ständerat Hannes Germann wird Präsident der Kommission für Wirtschaft und Abgaben. Interview: Michael Brunner Schaffhauser Nachrichten: Herr Germann, Sie sind erst gut drei Jahre im Ständerat und werden bereits Präsident der Kommission für […]
von Hannes Germann Je leerer die Staatskassen, desto findiger sind Politik und Verwaltung bei der Erschliessung neuer Steuer-, Abgaben- oder Gebührenquellen. In jüngster Zeit sorgt auch das Bussen(un)wesen wieder einmal für rote Köpfe. Bei allem […]
Zur Halbzeit der Legislatur präsentieren die vier Schaffhauser Parlamentarier ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre. von Michael Brunner Bern – Im Oktober 2003 waren die letzten Wahlen – und in zwei Jahren sind die […]
Offizieller Besuch von Ständeratspräsident Bruno Frick in der Tschechischen Republik. 10. – 13. Oktober 2005 Auf Einladung des tschechischen Senatsvorsitzenden Přemysl Sobotka stattete Ständeratspräsident Bruno Frick vom 10. bis 13. Oktober 2005 der Tschechischen Republik […]
Der Ständerat ist bereit, das Verbandsbeschwerderecht zu beschränken. Er will es aber nicht völlig aufgeben. bern – Fünf Stunden reichten der Kleinen Kammer gestern nicht, um die Vorlage ihrer Rechtskommission durchzuberaten; sie will das Geschäft […]
SVP-Ständerat Hannes Germann will Missbräuche bekämpfen. Interview: Michael Brunner Schaffhauser Nachrichten: Herr Germann, Ihre Partei, die SVP, würde das Verbandsbeschwerderecht am liebsten abschaffen. Der Ständerat will das Recht nun nur präzisieren. Sind Sie zufrieden damit? […]
Hinter dem Verbandsbeschwerderecht steht auch der Schaffhauser Hannes Germann (SVP). Allerdings nur, wenn das Instrument austariert bleibt und mit Augenmass genutzt, also nicht ausgehebelt wird. Als Negativbeispiel führte er eine Vereinbarung an zwischen einer Basler […]
Der Ständerat ist bereit, das Verbandsbeschwerderecht zu beschränken. Er will es aber nicht völlig aufgeben. bern – Fünf Stunden reichten der Kleinen Kammer gestern nicht, um die Vorlage ihrer Rechtskommission durchzuberaten; sie will das Geschäft […]
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