Widerstandslos passierte im Ständerat eine SVP-Motion. Doch bei der Standortsuche sind die Meinungen geteilt. Von Michael Brunner bern – Die Standortwahl für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle blockieren und so ein starkes Argument gegen ein […]
Die Hotellerie darf bis höchstens 2010 ihre Privilegien behalten. basel – Wenn es nach dem Willen des zuständigen Bundesrats Hans-Rudolf Merz geht, dann werden Sondersätze bei der Mehrwertsteuer schon bald der Vergangenheit angehören. Bereits Anfang […]
Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (SVP) fordert, dass Verheiratete steuerlich nicht mehr benachteiligt werden. Interview: Michael Brunner Schaffhauser Nachrichten: Herr Germann, der Ständerat nahm gestern gleich vier Motionen zur Beseitigung der Heiratsstrafe an. Passiert nun […]
bern – Der Ständerat hat gestern Druck gemacht zur Beseitigung der Heiratsstrafe und zur Revision der Familiensteuer. So nahm er oppositionslos vier Motionen an. Mit der einen fordert die Wirtschaftskommission (WAK) Sofortmassahmen gegen die Heiratsstrafe. […]
Die Schaffhauser Parlamentarier freuen sich über das Resultat. Ihre europapolitischen Positionen bleiben aber unterschiedlich. Von Michael Brunner bern – Dass der Kanton Schaffhausen der Ausdehnung der Personenfreizügigkeit zustimmen würde, damit konnten die Schaffhauser National- und […]
Ständerat Hannes Germann ist gegen Mindestbeträge bei Kinderzulagen. Schaffhauser Nachrichten: Herr Germann, Sie haben das Gesetz in der Gesamtabstimmung abgelehnt. Warum? Hannes Germann: Die Sozialwerke sind jetzt schon unbezahlbar. Der Bund macht täglich 13 Millionen Franken […]
bern – Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (SVP) hatte gestern mit einem Ablehnungsantrag Erfolg. Gegen den Widerstand von Bundesrat und vorberatender Kommission bodigte der Ständerat eine Motion der Genfer SP-Ständerätin Christiane Brunner mit 25 zu […]
von Hannes Germann Bier- und Schnapsideen scheinen gegenwärtig Hochkonjunktur zu haben. Damit ist nicht etwa Gerhard Schröder gemeint, der sich ungeachtet der gleichentags erfolgten Abwahl postwendend wieder zum neuen deutschen Kanzler erklärt hat. Denn womöglich […]
Hannes Germann zur Mehrwertsteuer Sie beschert dem Bund rund 18 Milliarden Franken Einnahmen (Budget 2005). Aber sonst ist die Mehrwertsteuer primär zu einer teuren Belastung der Wirtschaft geworden – und damit zu einem Ärgernis. Die […]
Der traditionelle Ausflug des Grossen Stadtrates führte diesmal ins Ramser Moos und in den Reiat zu betörenden Düften. Wenn hartgesottene Städter in die Natur geführt und ihre Blicke fachkundig für die Details geschärft werden, dann […]
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