Beim nationalen Finanzausgleich sollen die Geberkantone entlastet werden. Die Finanzkommission des Ständerates ist damit einverstanden. Sie hat die Vorlage ohne Änderungen angenommen. Mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen beantragt die Kommission ihrem Rat, […]
Ständeratskommission stimmt Reform des Finanzausgleichs zu Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): => Gegen die Interessen des Wallis
Ständeratskommission für Reform des Finanzausgleichs Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): => Die Geberkantone sollen entlastet werden
Von Anna Kappeler BERN. Es war ein denkbar knappes Ergebnis gestern Morgen im Ständerat: Der Bundesrat soll Palmöl nicht aus den Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit Malaysia ausklammern. Stattdessen schlägt das Stöckli vor, keine Konzessionen […]
Schaffhauser Parlamentarier über die Abstimmungsresultate SCHAFFHAUSEN. «Die beiden Agrar-Initiativen hatten es schwer», sagt Thomas Minder (parteilos/SH). Der Grund liegt für ihn im vor Kurzem angenommenen Verfassungsartikel über die Ernährungssicherheit. Doch die vielen Initiativen zur Landwirtschaft […]
In finanzieller Hinsicht ist der Postauto-Skandal damit erledigt. Das beruhigt auch die Politik, trotz der hohen Schadenssumme. =>zum Beitrag (Beitrag Hannes Germann ab Zeitpunkt 00:42)
Das AHV-Steuerpaket ist definitiv geschnürt. Ein Kuhhandel, der seinesgleichen sucht, monieren die einen. Ein tragfähiger Kompromiss, sagen die anderen. Ähnliche hitzige Diskussionen stehen beim Palmölimport an. Von Hannes Germann* Nebst der Steuervorlage gab es wohl […]
Der AHV-Steuerdeal steht. Der Ständerat hat am Montag die letzten Differenzen ausgeräumt. Damit ist die Steuervorlage 17 bereit für die Schlussabstimmung am Ende der Herbstsession. Gelingt es den Gegnern, rechtzeitig 50’000 Unterschriften zu sammeln, kommt […]
Die Schaffhauser Immobilienfirma Allcap feierte ihr zehnjähriges Bestehen mit einem rauschenden Fest, dessen Unterhaltungswert mit nachdenklich stimmenden Zwischentönen rund ums Thema «Schaffe, schaffe, Häusle baue» durchsetzt war. Von Martin Edlin PARADIES/SCHLATT. Der Schaffhauser Ständerat Hannes […]
Geschäftsleitung und Verwaltungsrat des Elektrizitätswerks des Kantons Schaffhausen haben im Fall «Suissetec» keine Sorgfaltspflichten verletzt. Zu diesem Schluss kommt eine vertiefte rechtliche Untersuchung. Nach wie vor offen ist der Ausgang eines Strafverfahrens. Von Zeno Geisseler […]
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