Jahr: 2025

Sieben Parlamentarierinnen und Parlamentarier politisieren bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten in Bern. Im Herbst 2027 sind Neuwahlen. Treten die Langzeit-Räte noch einmal an? Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird […]

Wenn internationale Tech-Plattformen in der Schweiz journalistische Inhalte anzeigen, müssen sie künftig eine Vergütung leisten. Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): => Der Bundesrat zwingt Google und […]

Ständerat: Nein zu Neutralitätsinitiative, Ja zu Gegenvorschlag Der Ständerat hat die Neutralitätsinitiative nach langer Debatte abgelehnt. Er will somit kein Verbot von Sanktionen auf Verfassungsebene. Er sprach sich aber für einen direkten Gegenvorschlag aus und […]

Einig sind sich SVP, FDP und GLP, dass die AHV nicht auf Kosten der Erwerbstätigen ausgebaut werden soll. Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): => Finanzierung des […]

Die Journalistin Luzia Tschirky berichtete am Mittwoch im Pavillon im Park über den Krieg in der Ukraine. Von Alfred Wüger SCHAFFHAUSEN. Der Vortrag von Luzia Tschirky im Pavillon im Park am Mittwochabend war sehr gut […]

Die 13. AHV-Rente ist sicher – nicht aber die Finanzierung Von Hannes Germann Die Frage der Finanzierung der 13. AHV war und ist einer der grossen Streitpunkte im Parlament. Mitte-Links setzte sich mit einem fragwürdigen […]

Der vom Bundesgericht abgesetzte Simon Stocker stellt sich wieder zur Wahl als Ständerat. Seine SP-Kollegin im Stadtrat lässt Plakate des bürgerlichen Konkurrenten entfernen. Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine […]

Heute entscheidet der Ständerat Von Ruedi Studer Im Ständerat geht es heute um die Wurst: Wie soll die 13. AHV-Rente finanziert werden? 4 bis 5 Milliarden Franken kostet die «Dreizehnte» jährlich. Im Dezember 2026 wird […]

Die Rechtsanwältin Marlis Pfeiffer und SVP-Ständerat Hannes Germann engagieren sich im neu gegründeten «Verein Zukunft Spitäler Schaffhausen». Ein Gespräch über ihre Beweggründe und die Ziele des Vereins – und seine Rolle in der anstehenden politischen […]

Sessionsforum: Die grossen Brocken stehen dem Ständerat erst noch bevor Von Hannes Germann* Morgen endet die Frühjahrssession der eidgenössischen Räte mit den Schlussabstimmungen. Doch schon heute lässt sich eine kurze Bilanz ziehen. Es gab zahlreiche, […]