azonline: SVP soll nicht in der Opposition bleiben

Die SVP-Fraktion im Bundeshaus hat die Qual der Wahl: Die Kantonalparteien haben bereits acht Bewerber für die Nachfolge von Bundesrat Samuel Schmid portiert. Zu Reden gibt dabei der Name Christoph Blocher. Der abgewählte Bundesrat kann sich aber vorstellen, nicht mehr anzutreten.

Auch die Schaffhauser SVP schickte gestern abend zwei mögliche Bundesratskandidaten ins Rennen. Sie schlägt Ständerat Hannes Germann und Nationalrat Thomas Hurter vor. Der 52-jährige Betriebsökonom Germann vertritt den Kanton Schaffhausen seit 2002 im Ständerat. Der 45-jährige Pilot Hurter gehört dem Nationalrat seit 2007 an. Bereits früher wurden sechs weitere Bewerber lanciert, nämlich alt Bundesrat Christoph Blocher (ZH),Regierungsrat Jean-Claude Mermoud (VD), die Nationalräte Adrian Amstutz (BE), Andreas Aebi (BE), Pirmin Schwander (SZ) sowie der Präsident der Jungen SVP, Erich Hess.

Zu reden gibt vor allem der Name Christoph Blocher.Innerhalb der SVP-Bundeshausfraktion gibt es deutliche Gegner einer Einerkandidatur Blochers. Für den Fall eines Zweiertickets ist SVP-Nationalrat Ueli Maurer (ZH) einer der Favoriten – obschon dieser offiziell nicht will. Deutlich gegen ein Einerticket ist etwa der Luzerner SVP-Nationalrat Felix Müri. «Wenn die SVP wieder in die Regierung will, braucht sie jemanden vom Gedankengut Blochers. Zudem muss er bei einer Mehrheit des Parlaments wählbar sein. Für mich steht ganz klar eine Zweierkandidatur im Vordergrund», sagte er in der Sendung «Rendez-Vous» des Schweizer Radios DRS. Deshalb sei für ihn Ueli Maurer nicht aus dem Rennen. «Ich werde zuhanden der Fraktion Ueli Maurer vorschlagen», sagte Müri. «Wir möchten zurück in die Regierung. Daher müssen wir auch jemanden auf der Liste haben, der wählbar ist». Die SVP-Parteispitze sondiert derweil, welche Wahlchancen Blocher hat. Sie fordert von der FDP und der CVP bis dahin «Farbe zu bekennen».

Die Reaktion von CVP-Präsident Christophe Darbellay auf den SVP-Druckversuch fiel knapp aus: «Wenn uns die SVP nur diese Frage stellen will, können wir die Antwort rasch geben: Sie lautet Nein», sagte er. Von der FDP tönt es ähnlich. «Wir verweigern das Gespräch nie», sagte FDP-Fraktionschefin Gabi Huber. Allerdings hätten alle grossen Parteien klar deklariert, dass Blocher für sie nicht wählbar sei und deshalb keine Chance habe. Blocher liess derweil im Westschweizer Radio (RSR) verlauten, er wolle nicht, dass die SVP in der Opposition bleibe. Wenn die anderen Parteien Nein sagten zu seiner Kandidatur, «dann muss man einen anderen Kandidaten nehmen».