In Syrien steigt der Leidensdruck, das Land steht vermutlich kurz vor einer militärischen Intervention. Der Schaffhauser Hannes Germann sieht Chancen für die Schweiz, zu helfen – und nicht nur er.
Am Donnerstagmorgen wird die Aussenpolitische Kommission des Ständerats erörtern, welche Rolle die Schweiz im Syrienkonflikt spielen soll. Die Anregung hierzu stammt vom Präsidenten der Kommission, SVP-Ständerat Hannes Germann. Die Schweiz sei in der Lage, ein grosses Kontingent an syrischen Flüchtlingen aufzunehmen, sagte Germann gegenüber der Sendung «Heute Morgen» von SRF.
Germann will in der Sitzung auch Informationen bezüglich der Flüchtlingssituation aus erster Hand erhalten. Man müsse manchmal auch ungewöhnliche Schritte machen, wenn es um die Rettung von Leben geht, so Germann. Angesichts des Leids in dem Bürgerkriegsland sei ihm klar, dass mehr Flüchtlinge aufgenommen werden müssten.
Nur wenige kommen in die Schweiz
Die Flüchtlingszahlen aus Syrien sind beispiellos – jeden Tag verlassen 6000 Einwohner ihr Land. Schätzungen gehen davon aus, dass seit Ausbruch des Konflikts rund zwei Millionen Menschen geflüchtet sind. In die Schweiz kamen aber nur wenige von ihnen. Im Jahr 2012 wurden 1200 Asylgesuche gestellt. Damit stehen die Gesuchsteller zahlenmässig noch hinter jenen aus Tunesien, Nigeria und Eritrea.
Auf Anfrage des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen nahm die Schweiz bisher 70 Syrerinnen und Syrer auf. Dieses Kontingent könnte nun erhöht werden. Eine diesbezügliche Anfrage der Vereinten Nationen ist momentan noch in Bearbeitung. Bis zu 100 Personen kann Justizministerin Simonetta Sommaruga in eigener Kompetenz aufnehmen. Über grössere Kontingente muss der Gesamtbundesrat entscheiden.
Erleichterter Familiennachzug
Für eine erhöhte Aufnahme von syrischen Flüchtlingen spricht sich auch SP-Nationalrat Carlo Sommaruga gegenüber SRF aus. Er möchte das Kontingent massiv erhöhen und spricht von «einigen Hundert» Flüchtlingen, welche die Schweiz aufnehmen könnte.
Der Vizepräsident der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats will auch den Familiennachzug erleichtern. Eine Spezialbewilligung soll kriegsversehrten Familien ermöglichen, während des Bürgerkriegs in der Schweiz zu bleiben.