[Schaffhauser Nachrichten] Bundesfeier 2025: Fehlende Mitsprache wäre fatal

Ständerat Hannes Germann lobte Hemishofens Widerstand gegen den Chroobach und warnte vor den Folgen eines Demokratieabbaus.

Ursula Junker

HEMISHOFEN. Weinbauer Michael Zahner sprang in die Lücke, weil das Schulhaus wegen Untersuchungen nicht verfügbar war – daher traf man sich in Hemishofen in der Scheune. Das wurde von Gemeindepräsident Giorgio Calligaro entsprechend verdankt, wie auch der Verein Schulhaus 1660 für seinen Einsatz gewürdigt wurde. Er zeichnete verantwortlich, dass sich die rund 100 anwesenden Gemeindemitglieder an einem grosszügigen Zmorgebuffet verköstigen konnten.

Ständerat Hannes Germann lobte die Hemishofer gleich eingangs für ihren Widerstand gegen die Windanlage Chroobach. Er verglich Hemishofen mit dem gallischen Dorf, das sich gegen die römischen Eindringlinge wehrte. Er erinnerte an den für die Wehrhaftigkeit nötigen Zaubertrank und wagte den Vergleich: «Unser Zaubertrank ist die direkte Demokratie.» Sie gewährleiste den Einbezug der Menschen bei Entscheidungen. Gewaltentrennung und Neutralität seien die flankierenden Massnahmen dazu. Den Blick auf die kriegerischen Schauplätze in der Welt richtend, stellte Germann fest: «Alles geht drunter und drüber.» Ganz Politiker kommentierte Germann auch das jüngste Ereignis, die 39-Prozent-Zölle, die Amerikas Präsident Trump für die Schweiz ansetzte. Damit vermiese er der Schweiz den Geburtstag. «Das ist wohl die neue Willkür der militärisch und wirtschaftlich potenten Länder – oder einfach Machtmissbrauch.» Germann schwenkte dann hinüber zur EU, deren wuchernde Bürokratie das alte Europa lähme. Ebenso wenig seien wir von den sozialen und kulturellen Spannungen der Nachbarländer gefeit. Die Schweiz war lange Jahre nicht nur die wichtigste und verlässliche Handelspartnerin der EU. Das habe sich mit dem unberechtigten Dauervorwurf der Rosinenpickerei verschlechtert. Bis hin zum Ausschluss willkürlichen Schikanen.

Danach ging Germann auf die Stabilisierung und Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen ein. Es gebe 95 Gesetzgebungsakte, an die 32 Schweizer Gesetze angepasst werden müssten. Fatal sei, dass zu wichtigen Abkommen, zum Beispiel beim Strom, das Volk nichts mehr zu sagen habe. Germann ortete aber auch innenpolitische Gefahr: Es bestehe die Tendenz, das Stimmvolk einzuschränken. Er folgerte daraus: «Tragen wir der direkten Demokratie Sorge. Wir tun es nicht nur für uns, sondern auch für die nächsten Generationen.»

 

Die Ansprache können Sie mit einem Klick auf nachfolgenden Link nachlesen (es wird PFD geöffnet):

=> Bundesfeier 2025: Unserer Schweiz Sorge tragen