Fünf Mitglieder der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) besuchten vom 28. Oktober bis 2. November 2013 Brasilien. Im Fokus der Reise standen aussenwirtschaftliche Themen und die Vertiefung der parlamentarischen Beziehungen.
Von Parlamentsdienste Medienmitteilung
Brasilien ist die sechstgrösste Volkswirtschaft der Welt und der wichtigste Exportpartner der Schweiz in Lateinamerika. Die Delegation der APK-S setzte deshalb den Fokus ihrer Aufenthalte in São Paulo, Brasilia, Rio de Janeiro und Paraná auf die Aussenhandels- und Finanzbeziehungen beider Länder. Die thematischen Schwerpunkte des Delegationsbesuchs bildeten im Speziellen ein allfälliges Freihandelsabkommen im Rahmen der EFTA, der Investitionsschutz, Fragen zur Doppelbesteuerung, insbesondere zur Normative Instruction 1037 (Liste Brasiliens betreffend Steuerparadiese), sowie bilaterale Forschungsprogramme. Ebenfalls angeschnitten wurden Umweltthemen, die Arbeitsweise eines Staatsparlaments sowie ein regionales Urbanisationsprojekt. Ferner erhielt die Delegation Einblick in ein Forschungszentrum von Syngenta sowie in eine Produktionsstätte von Sulzer. Schliesslich besuchte die Delegation den grössten Erzeuger von erneuerbaren Strom, den Staudamm Itaipu. Ein spontanes und herzliches Treffen mit Luiz Inacio Lula da Silva, dem ehemaligen Präsidenten Brasiliens, rundete das Reiseprogramm in gelungener Weise ab.
Gespräche auf verschiedenen Ebenen
Neben Treffen mit der Staatssekretärin für Entwicklung und Produktion sowie mit Vertreterinnen und Vertretern des Handels- und Wirtschaftsministerium, dem Generalsekretär des Aussenministeriums sowie der Nationalbank fand auch ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der schweizerischen Handelskammer SWISSCAM statt. Dabei wurden insbesondere die Rahmenbedingungen im Bereich des Steuerrechts für Schweizer Unternehmen in Brasilien eingehend diskutiert. Die Delegation nahm dabei Kenntnis von den erheblichen Auswirkungen, welche einerseits die Komplexität des brasilianischen Steuersystems für die hiesigen Schweizer Unternehmen hat, zudem aber auch eine allfällige Widerrufung der zurzeit provisorischen Suspendierung der Schweiz von der schwarzen Liste Brasiliens betreffend weltweite Steuerparadiese (Normative Instruction 1037) haben würde.
Ein weiteres Ziel des Aufenthalts war die Pflege und die Vertiefung der Beziehungen zum brasilianischen Senat. Die Delegation traf sich in Brasilia mit Mitgliedern ihrer brasilianischen Schwesterkommission sowie mit Mitgliedern der Freundschaftsgruppe Brasilien-Schweiz, welche von Senator Paulo Bauer präsidiert wird. Im Rahmen eines Höflichkeitsbesuchs konnte sich die Delegation mit dem Vize-Präsidenten des brasilianischen Senats, Senator Flexa Ribeiro, austauschen.
Schliesslich traf sich die Delegation auch mit Vertretern des Parlaments des Staats von Rio de Janeiro und widmete sich der bilateralen Forschungskooperation beider Länder im Rahmen von Swissnex sowie Umwelt- und Nachhaltigkeitsfragen im Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern von Umweltorganisationen.
Die diesjährige Delegation der APK-S stand unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Hannes Germann (SVP/SH) und setzte sich zusammen aus Ständerätin Liliane Maury Pasquier (SP/GE) sowie den Ständeräten Pirmin Bischof (CVP/SO), Jean-René Fournier (CVP/VS) und Felix Gutzwiller (FDP/ZH).
Auskünfte:
Ständerat Hannes Germann, Kommissionspräsident, Tel. 079 401 00 01
Florent Tripet, Kommissionssekretär, Tel. 031 324 75 49