Beim traditionellen Sessionsapéro berichteten die Schaffhauser SVP-Parlamentarier über die wichtigsten Geschäfte und standen dem Publikum Rede und Antwort.
Was machen die Parlamentarier eigentlich drei Wochen lang in Bern an der Session? Traditionellerweise geben die beiden Schaffhauser SVP-Vertreter am Sessionsapéro Auskunft über die wichtigsten Themen, die in den Räten behandelt wurden. Den Auftakt machte am Montagabend in der Mehrzweckhalle Stetten Ständerat Hannes Germann. Er erklärte, wie es bei der Gripen-Abstimmung zum sonderbaren Ergebnis kam, dass der Ständerat zwar Ja zum Kampfjet sagte, nicht aber zur Finanzierung. Germann kam zum Schluss: «Der Bundesrat liess sich übertölpeln.» Nun könnte man den Gripen kaufen, aber aufgrund der nicht gelösten Schuldenbremse sei das nötige Geld nicht vorhanden.
Bei der Frage, ob der Bundesrat die Ventilklausel anrufen solle, hatte sich die Aussenpolitische Kommission des Ständerates, deren Präsident Germann ist, einer Stellungnahme enthalten: «Der Bundesrat wollte uns diese heisse Kartoffel zuwerfen. Wir haben sie Frau Sommaruga wieder zurückgeworfen.» Als emotionalstes Thema, um das sich im Anschluss auch viele Wortmeldungen aus dem Publikum drehten, erwies sich der Entscheid, dass die Autobahnvignette künftig 100 statt 40 Franken kosten wird. Germann kommentierte die Referendumsdrohung von Walter Wobmann (SVP/SO) damit, dass dort wohl schon alle nötigen Strassen gebaut seien. Nationalrat Thomas Hurter wehrte sich gegen eine «Steuer auf Vorrat». Momentan seien die Strassen finanziert. Hurter erklärte weiter, das Parlament sei bei der Armee bei der Haltung geblieben, die es schon vor einem Jahr geäussert habe und über die sich der Bundesrat hinweggesetzt habe: Ein Budget von fünf Milliarden Franken, 100 000 Mann und neue Kampfjets. «Wenn es keine fünf Milliarden gibt, gibt es auch keinen Gripen», befand Hurter. Beim Kampfjet sage man ihm immer, Ueli mache das schon. «Aber ich bin vom Volk gewählt, um Druck aufzusetzen, und das mache ich, auch wenn Ueli Maurer mein Bundesrat ist.» Die Fragen aus dem Publikum drehten sich nebst der Vignettenverteuerung unter anderem um den Zulassungsstopp bei Spezialärzten, die IV-Revision und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn. Die angeregte Diskussion wurde beim Apéro fortgesetzt.