Bundesrichter Heinz Aemisegger würde das Ständeratsamt zwar reizen. Entschieden ist aber noch nichts.
von Zeno Geisseler
Möglicherweise wird auch die CVP in den Ständeratswahlkampf einsteigen. Wie gestern kurz berichtet, überlegt sich der aus Stein am Rhein stammende Bundesrichter Heinz Aemisegger, für den Ständerat zu kandidieren. «Ich wurde von vielen Freunden und Bekannten angegangen», sagte Aemisegger im Gespräch mit den «Schaffhauser Nachrichten», «auch von Parteilosen.» Aemisegger betonte, dass eine Kandidatur noch keineswegs eine beschlossene Sache sei. «Es ist noch kein Entscheid gefallen. Ich schaue, was die Reaktionen sind, ob ich auf breite Unterstützung zählen könnte.»
Auf die Frage, warum er zu diesem frühen Zeitpunkt bereits an die Öffentlichkeit gegangen sei, antwortete Aemisegger, er habe von Anfang an Transparenz schaffen wollen, das sei ihm wichtig gewesen. Politisch bezeichnet sich Aemisegger als Bürgerlichen, der aber sehr interessiert sei an grünen Themen wie dem Umweltschutz. Er setze sich für einen intelligenten Umgang mit Energie ein, das Ziel müsse sein, letztlich ohne Atomstrom auszukommen. Der Weg dorthin sei noch nicht im Detail klar und müsse von Fachleuten ausgearbeitet werden. Sicher sei, dass der effizientere Umgang mit der Energie, also das Stromsparen, ein viel grösseres Gewicht erhalten müsse. Bei der Endlagerfrage meinte Aemisegger, dass man eine Lösung finden müsse, die auch in der Standortregion akzeptiert werde. Und: «Eine Region muss Mitspracherechte haben.»
Kein Heydecker-Gegner
Sollte Aemisegger kandidieren, dann nicht deshalb, um eine andere Person zu verhindern. «Es geht mir nicht darum, Christian Heydecker oder jemand anderen von Bern fernzuhalten», sagte Aemisegger. «Aber im Kanton Schaffhausen gibt es eine Vakanz, und ich bin der festen Überzeugung, dass jeder, der das Gefühl hat, einen Beitrag leisten zu können, diese Chance nutzen sollte.» Reizen würde ihn insbesondere, seine grosse Erfahrung in der Rechtsanwendung in die Gesetzgebung einzubringen. Es sei allerdings nicht so, dass ihm sein Amt als Bundesrichter, er wurde 1986 gewählt, nicht mehr gefalle. «Ich bin gern Bundesrichter und hätte sicher Mühe, das Amt abzugeben.» Wenn sich jedoch eine Perspektive auftue, würde er diesen Schritt wagen. Er wäre nicht der erste Bundesrichter, der in den Ständerat wechselt. Thomas Pfisterer, ein guter Bekannter Aemiseggers, vertrat den Aargau von 1999 bis 2007 in der kleinen Kammer, er war davor aber noch Regierungsrat. Mit seinem Jahrgang, 1947, wäre Aemisegger bislang der Älteste der Ständeratskandidaten. Der Bisherige Hannes Germann (1956) und der FDP-Kandidat Christian Heydecker (1964) sind deutlich jünger. «Ich fühle mich sehr jugendlich», sagte Aemisegger, «und kann frische Ideen mitbringen.» Dies nicht zuletzt, sagte der dreifache Familienvater, weil er noch Kinder in Ausbildung habe. Aemisegger wohnt derzeit in Lausanne. Sollte er für den Ständerat kandidieren, müsste er nach Schaffhausen ziehen. Denn, damit eine Kandidatur gültig ist, muss der Kandidat am Wahltag im Kanton Schaffhausen wohnhaft sein.