Schaffhauser Nachrichten: Bundesrat Burkhalter weilte zu einem Arbeitstreffen in Schaffhausen

Ständerat Hannes Germann und Bundesrat Didier Burkhalter.

Hoher, aber kurzer Besuch: Bundesrat Didier Burkhalter kam für eine Sitzung der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates in die Stadt.

Von Mark Liebenberg

«Leider habe ich diesmal keine Zeit, länger in Schaffhausen zu bleiben», sagte Bundesrat Didier Burkhalter gestern nach Ende der Kommissionssitzung der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats (APK-SR) gegenüber den SN. «Die Altstadt mit ihren schönen Häusern gefällt mir nämlich sehr.» Der Aussenminister war am Morgen per Limousine aus Bern angereist – wohin es kurz vor Mittag stracks wieder zurückging. Der Chauffeur, zwei Kantonspolizisten und Parlamentsweibel Charly Riesen bewachten den Zugang zum Hotel Rüden in der Oberstadt. Im zweiten Stock tagten die 13 Mitglieder der APK, deren Präsident traditionell einmal im Jahr in seinen Heimatkanton einlädt (siehe Bericht in den SN von gestern).

Arbeiten fernab von Bundesbern

Kommissionsentscheide sind in der gestrigen Sitzung der APK keine gefallen. Die Kommission brütet in der Regel einmal monatlich zusammen mit einem oder mehreren Bundesräten gemeinsam über den aktuellen aussenpolitischen Dossiers – und debattiert über kritische Fragen. Gestern habe der Bundesrat jedoch vorwiegend über die Prioritäten der Schweiz während ihres Präsidialjahres in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) informiert. Als zweites Traktandum sei eine Reihe von institutionellen Fragen zwischen der Schweiz und der EU erörtert worden. Konkret ging es um die dynamische Übernahme von EU-Recht im Rahmen der bilateralen Verträge. «Die Gefahr der sprichwörtlichen ‹fremden Richter› ist auch bei uns in der Kommission ein wichtiges Thema, welches lebhaft debattiert wird», meinte Germann. Bundesrat Burkhalter beurteilte das Treffen fernab des Bundeshauses als positiv: «Es ist wichtig, in einer ruhigen Atmosphäre miteinander arbeiten zu können. Die heutige Sitzung war sehr sachlich und konstruktiv», meinte Burkhalter. Germann darauf scherzhaft zu Burkhalter: «Erst wenn wir dich jeweils ein wenig herausfordern, kannst du zur Höchstform auflaufen.» Ferner nahmen die Standesvertreter Neuigkeiten über die «guten Dienste» der Schweiz in der Krisenregion Mali zur Kenntnis. Es sei ein sehr gutes Zeichen, dass alle 13 Kommissionsmitglieder ihren Terminplan für die ganze Tagung in Schaffhausen freigemacht hätten, sagten der Bundesrat und der Organisator übereinstimmend. Seine Ratskollegen hätten sich vom Schaffhauserland beeindruckt gezeigt – und besonders von dessen Rebensaft: «Kollege Fournier aus dem Wallis hat gleich eine Bestellung für zwei Kisten Blauburgunder aufgegeben», erzählt Germann. Und die Ständeräte Christian Levrat (FR) und Pirmin Bischof (SO) hätten mit weiteren Kollegen noch bis spät am Montagabend beim Bier im «Falken» gesessen.