Martina Munz, Thomas Hurter und Hannes Germann treten zu den Parlamentswahlen 2015 wieder an. Thomas Minder hingegen lässt sich noch nicht in die Karten blicken.
Von Vanessa Buff
SCHAFFHAUSEN Das kommende Jahr steht politisch ganz im Zeichen der Parlamentswahlen: Am 18. Oktober 2015 wählt das Schweizer Stimmvolk die National- und Ständeräte für die nächsten vier Jahre. In Schaffhausen wollen die drei Bisherigen Martina Munz (SP), Thomas Hurter (SVP) und Hannes Germann (SVP) wieder antreten, wohingegen der Parteilose Thomas Minder eine Kandidatur noch offen lässt. Er werde sich «zu gegebener Zeit» dazu äussern, so Minder gegenüber den «Schaffhauser Nachrichten».
«Mitte-Links hat gute Aussichten»
Anders als für Ständerat Minder wäre es für Nationalrätin Martina Munz die erste volle Legislatur. Sie rutschte 2013 für Hans-Jürg Fehr nach und tritt nun zumindest gegen die zwei Bisherigen – Nationalrat Hurter sowie Ständerat Germann an. «Das wird eine grosse Herausforderung», sagt Munz gegenüber den SN. «Allerdings sollte die Bevölkerung unseres Kantons auch entsprechend der politischen Verhältnisse in Bern vertreten sein. Mitte-Links hat gute Aussichten, den Sitz halten zu können.» Thematisch wird sich die Sozialdemokratin weiter auf ihre bisherigen Kernthemen konzentrieren. Dazu gehören die Energiewende und der Atomausstieg, Berufsbildung und Fachkräftemangel sowie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Munz ist derzeit Mitglied der Bildungskommission des Nationalrates, Präsidentin der SP Kanton Schaffhausen sowie Kantonsrätin.
Zwei Bisherige bei der SVP
Müdigkeit verspürt auch der Amtsälteste Hannes Germann nicht. «Im Gegenteil – ich freue mich darauf, mit einer wiedergewonnenen Freiheit am politischen Leben teilnehmen zu können», so der Ständerat, der im letzten Jahr die kleine Kammer präsidierte. Dieses Amt bringt traditionellerweise auch eine gewisse parteipolitische Zurückhaltung mit sich. Germann sitzt seit 2002 im Ständerat und ist Mitglied von gleich vier Kommissionen: der Bildungskommission, der Wirtschaftskommission, der Finanzkommission sowie der Aussenpolitischen Kommission. Inhaltlich will er sich im Wahljahr für eine «massvolle Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative» einsetzen sowie für die Region wichtige steuer- und verkehrspolitische Fragen angehen. Bei Letzteren würden die Schaffhauser Parlamentarier auch durchaus mal über die Parteigrenzen hinweg am gleichen Strang ziehen, verrät Germann. Dies allerdings weniger beim Individualverkehr, also etwa der Frage, ob der Schiene oder der Strasse der Vorzug gegeben werde. «Da kommen andere Allianzen zum Tragen», so der Ständerat. Verkehrspolitische Themen stehen auch bei Germanns Parteikollege Thomas Hurter auf der Agenda. «Ich trete 2015 auf jeden Fall wieder an und werde mich auf meine bisherigen Schwerpunkte konzentrieren», sagt der Nationalrat, der Mitglied der Verkehrskommission ist sowie die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) präsidiert. In diesen Bereichen stehen im kommenden Jahr auch gleich einige grosse Brocken an: So wurde gegen die zweite Röhre am Gotthard ein Referendum ergriffen, und in der Frühlingssession debattiert der Nationalrat über die Revision des Nachrichtendienstgesetzes – ein Geschäft, das von der SiK vorberaten und damit massgeblich geprägt wurde. Neben seiner Tätigkeit als Nationalrat (seit 2007) sitzt Thomas Hurter derzeit im Kantonsrat.
FDP tritt an
Zusätzliche Würze verleiht dieser Ausgangslage die derzeit mandatslose FDP. Die Partei strebt eine Rückkehr nach Bern an und will daher zu den Wahlen ebenfalls antreten, voraussichtlich mit einer Kandidatur für den Ständerat sowie zwei für den Nationalrat, wie Präsident Harald Jenny gegenüber den SN sagt. Derzeit ist eine Findungskommission daran, geeignete Kandidaten zu suchen; früh im nächsten Jahr sollen diese vorgestellt werden. «Erst dann werden wir entscheiden, wie wir die Kampagne aufziehen», so Jenny. Er selbst allerdings wird nicht antreten. Ab kommendem Jahr ist er beruflich in der Romandie tätig und gibt deshalb auch sein Amt als Parteipräsident ab. Wer seine Nachfolge antritt, ist derzeit noch nicht bekannt.
Wahljahr 2015 Daten und Verfahren
Termin Die Parlamentswahlen finden am 18. Oktober 2015 statt. Die Ständeräte werden ausser in den Kantonen Jura und Neuenburg im Majorzverfahren gewählt, die Nationalräte im Proporzverfahren. Dabei werden die Sitze im Verhältnis zu den erzielten Stimmen auf die Parteien verteilt. Erst anschliessend erhalten die Kandidaten mit den höchsten Stimmenzahlen die Sitze, welche ihre Partei errungen hat.Bundesrat Das neue Parlament wählt in der Wintersession (30. November bis 18. Dezember 2015) die sieben Mitglieder des Bundesrats. (vbu)