Am Montag hat die 49. Legislatur der eidgenössischen Räte begonnen. Umrahmt von Blechbläsern und Hackbrettspielern, legten die Mitglieder des Nationalrates sowie die neu gewählten Ständeräte den Amtseid oder das Amtsgelübde ab. Beide Räte werden neu von Ostschweizern präsidiert.
von sda
unkt 14.30 Uhr eröffnete Nationalrat Paul Rechsteiner (SP/SG) die 49. Legislaturperiode der grossen Kammer. Der 57-jährige Rechtsanwalt sitzt seit 1986 ohne Unterbruch im Nationalrat, darum fiel ihm als amtsältestem Ratsmitglied diese Ehre zu. Die Antrittsrede war zugleich seine Abschiedsvorstellung: Nächste Woche wird der frisch gewählte Ständerat Rechsteiner dann in der kleinen Kammer vereidigt. Ebenfalls das Wort erhielt traditionsgemäss der jüngste neu gewählte Nationalrat. «Als Paul Rechsteiner bereits im Nationalrat sass, war ich noch nicht einmal geboren», sagte Mathias Reynard (SP/VS). Er rief zur Generationensolidarität auf. Zur Weisheit der älteren Generation müsse sich die Energie der Jugend gesellen. Für die Rede von seiner «Schweiz von morgen» erntete der 24-Jährige lang anhaltenden Applaus.
Glanzresultat für Hansjörg Walter
Ohne Überraschung wurden die Präsidien der beiden Kammern besetzt, in beiden Räten mit bürgerlichen Ostschweizern. Präsident des Nationalrates für ein Jahr ist der 60-jährige Thurgauer SVP-Vertreter Hansjörg Walter, der mit 185 von 192 gültigen Stimmen ein Glanzresultat erzielte. Seit der Entstehung der Zauberformel 1959 ist niemand mit einem besseren Ergebnis zum höchsten Schweizer gewählt worden. Der noch amtierende Bauernpräsident Walter folgt auf den Walliser Winzer Jean-René Germanier (FDP). Der SVP-Vertreter, der seit 1999 im Nationalrat sitzt, steht im Ruf, konstruktiv und gemässigt zu politisieren. In seiner Ansprache betonte Walter denn auch, dass er eine gute Zusammenarbeit und Toleranz im Nationalrat und mit der Regierung erwarte. Angesichts der absehbaren Schwächung der Wirtschaft sei eine «kluge und weise Politik» gefragt. Flankiert wird der neue Nationalratspräsident von der ersten Vizepräsidentin Maya Graf (Grüne/BL) und dem zweiten Vizepräsidenten Ruedi Lustenberger (CVP/LU). Der Biobäuerin Graf winkt somit in einem Jahr – als erster Grünen überhaupt – das Amt der höchsten Schweizerin.
Germann zweiter Vizepräsident
Der Ständerat wird im ersten Jahr der neuen Legislatur vom Ausserrhoder Hans Altherr präsidiert. Die kleine Kammer kürte den 51-jährigen Juristen mit 41 von 41 gültigen Stimmen zum Nachfolger des Urner CVP-Vertreters Hansheiri Inderkum. In seiner Antrittsrede formulierte der ehemalige Ausserrhoder Regierungsrat im frisch renovierten Ständeratssaal seine Ziele für das nächste Jahr: Er wolle darauf hinarbeiten, dass der Ständerat neben dem Nationalrat als gleichberechtigter Teil des Parlaments wahrgenommen werde. Er zähle auf die konstruktive Arbeit seines Rates. «Sorgen Sie dafür, dass die neuen Mikrofone die einzigen Wendehälse im Saal bleiben», sagte der neue Ständeratspräsident in Anspielung auf die neu installierten biegbaren Mikrofone. Zu ihrem ersten Vizepräsidenten wählte die kleine Kammer turnusgemäss Filippo Lombardi (CVP/TI). Zweiter Vizepräsident des Ständerates ist neu Hannes Germann (SVP/SH).