Hannes Germann geht ins Rennen für den Bundesrat. Im Parlament gut angesehen, ist die Nominierung durch die eigene Fraktion die grössere Hürde für den Schaffhauser Ständerat.
von Doris Kleck
Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann ist der Erste, der sich aus der Deckung gewagt hat und offiziell von seiner Kantonalpartei als Bundesratskandidat vorgeschlagen wurde. Bislang kam den Parteioberen sein Name nicht über die Lippen, dafür war von «Ersatzleuten» (wie die wichtigste Westschweizer Zeitung «Le Temps» sie nannte) wie den Regierungsräten Köbi Frei (AR) und Heinz Tännler (ZG) die Rede. Sind die Parteistrategen ansonsten kaum um Namen und Worte verlegen, hielten sie sich gestern aber auch nach Bekanntwerden von Germanns Kandidatur ausserordentlich vornehm zurück. Fraktionschef Caspar Baader wies darauf hin, dass die Bundeshausfraktion ganz bewusst alle Kantonalparteien aufgefordert habe, Kandidaten vorzuschlagen: «Wir machen ein offenes und transparentes Verfahren», sagte Baader, um anzufügen, dass jeder Kandidat valabel sei. Allerdings entscheide die Fraktion über die Kandidaten. Und bevor man über Personen spreche, müsse die Partei ihre Strategie festlegen. Und der Zürcher Parteistratege Christoph Mörgeli meinte salopp: «Germann ist sicher ein valabler Kandidat, doch es wird noch andere Bewerber geben.» Zu Germanns Rückhalt in der eigenen Fraktion befragt, meinte Mörgeli: «Das kann ich nicht beurteilen.»
Was will die Fraktion?
Mehr Enthusiasmus bringt Germanns Kandidatur sein Ratskollege This Jenny entgegen: «Ich bin sehr froh, dass Hannes Germann kandidiert.» Der Glarner Ständerat bezeichnet Germann als dossierfest, konsens- und mehrheitsfähig. «Ist es der Fraktion ernst mit der Rückeroberung des zweiten Bundesratssitzes, muss Germann eine Option sein», sagt Jenny. Gehe es der SVP aber nur darum, mit einer Kandidatur zu provozieren, dann falle Germann bei der Kandidatenkür ausser Traktandum. Denn Germann gehört, um es mit den Worten des Schaffhauser SP-Nationalrates Hans-Jürg Fehr zu sagen, «nicht zu den tonangebenden SVP-Figuren wie die Baaders, Brunners und Mörgelis». Fehr sagt aber auch: «Dass Germann kein Aushängeschild ist, kann auch ein Vorteil sein.» Und This Jenny relativiert, dass man als Ständerat innerhalb einer Fraktion eine andere Rolle spiele als ein Nationalrat: «Wir Ständeräte sind majorzfähig. Wir können keine Rädelsführer sein.»
CVP und SP wohlwollend
Ähnlich die Beurteilung von CVP-Fraktionschef Urs Schwaller. Er weist darauf hin, dass Germann nicht zum ersten Mal im Gespräch sei als Bundesrat. Für Schwaller ist dies kein Zufall, denn Germann gehöre nicht zu den «Marktschreiern» innerhalb der SVP. «In der CVP hat Germann den Ruf eines gemässigten SVP-lers, der auch den Mut habe, eine eigenständige Meinung zu vertreten», sagt der Freiburger Ständerat. Schwaller kennt den Schaffhauser Ständerat von der gemeinsamen Arbeit in der Finanzkommission. Er beschreibt Germann als seriösen und engagierten Schaffer. In der Finanzkommission sei er sehr geschätzt, auch weil er denn Wille habe zuzuhören. Die Basler SP-Ständerätin Anita Fetz teilt das Urteil ihres Freiburger Kollegen. «Teamfähig, kooperationswillig und in einzelnen Fragen durchaus mit eigenständigen Positionen», sagt Fetz über Germann. Um anzufügen, dass dies Hinweise darauf seien, dass sich Germann gut in ein Regierungskollegium einfügen könnte.
Wenig bekannt im Nationalrat
Hannes Germann ist im Ständerat gut integriert und akzeptiert – in der kleinen Kammer geniesst er wohl parteiübergreifend Rückhalt. Anders die Situation im Nationalrat: «In der grossen Kammer ist Hannes Germann nicht sehr bekannt», sagt Fehr. Dieser Beurteilung schliesst sich auch Thomas Hurter an, der Germanns Kandidatur aber voll unterstützen wird. «Hier wird es noch Gespräche brauchen», sagt der Schaffhauser Nationalrat. Fehr sagt aber auch, dass sich Germann sicher auf gleicher Augenhöhe bewegt wie die SVP-Nationalräte Guy Parmelin oder Jean-François Rime, die ihr Interesse an einer Kandidatur angemeldet haben. Die ersten Reaktionen zeigen: Hannes Germann gilt über die Parteigrenzen hinweg als konkordanzfähig und kompromissbereit. Ob die SVP-Fraktion einen solchen Kandidaten will, wird sie am 1. Dezember entscheiden. Für Urs Schwaller wird dann auch die Frage entschieden sein, wie ernst es der SVP ist mit der Rückeroberung des zweiten Sitzes. «Wenn sie ihn wirklich will, muss sie jemanden bringen, der breite Akzeptanz geniesst».und sieht als Grund dafür, dass Germann nicht zu den «Marktschreiern» innerhalb der SVP gehört. «In der CVP hat Hannes Germann den Ruf eines gemässigten SVPlers», sagt
SVP-Kandidaten Das grosse Versteckspiel
Bern Hannes Germann ist der erste Kandidat, der der SVP-Fraktion als Bundesratskandidat vorgeschlagen wurde. Bis Ende November haben die Kantonalparteien Zeit, ihre Vorschläge zu melden. Am 1. Dezember wird dann die Fraktion erstens über die Strategie entscheiden und zweitens über die Kandidaten. Ihr Interesse an einer Kandidatur markiert haben die Nationalräte Jean-François Rime (SVP/FR) und Guy Parmelin (SVP/VD). Abgewinkt haben bis anhin der Thurgauer Ständerat Roland Eberle, der Thurgauer Nationalrat Peter Spuhler und der Ausserrhoder Regierungsrat Köbi Frei. Offen gelassen haben eine Kandidatur die Regierungsräte Heinz Tännler (ZG) und Res Schmid (NW).
Thurgauer Kandidatur
Wie ernst die Absagen allen voran von Eberle und Spuhler zu nehmen sind, ist abzuwarten. Der Vorstand der Thurgauer SVP wird nächste Woche über eine Nomination beraten. Kantonalpräsident Walter Marty geht davon aus, dass der Vorstand einen Thurgauer Kandidaten vorschlagen wird. Nebst Spuhler und Eberle nennt er die beiden Regierungsräte Jakob Stark und Monika Knill als mögliche Papabili. Kein Thema ist offenbar Bauernverbandspräsident und Nationalrat Hansjörg Walter.