Reaktionen: Schaffhauser Parlamentarier überrascht vom knappen Ausgang
Erleichterung, aber auch leise Enttäuschung herrschen im Lager der Schaffhauser National- und Ständeräte.
von Michael Brunner
Bern – «Klar, hätten wir lieber gewonnen. Aber es ist eine sehr gute Niederlage.» So kommentierte der Schaffhauser Nationalrat und Präsident der SP Schweiz, Hans-Jürg Fehr, das knappe Ja zu den Sonntagsverkäufen an Bahnhöfen und Flughäfen. Fehr machte damit keinen Hehl daraus, dass es SP und Gewerkschaften vor allem um ein Zeichen gegen weitere Sonntagsarbeit ging. Ob diese Rechnung aufgeht, wird sich ein erstes Mal bereits am kommenden Mittwoch zeigen. Dann kommt im Nationalrat eine Motion zur Abstimmung (vgl. Kasten oben).
Weitere Schritte kaum möglich
Zumindest bei den bürgerlichen Schaffhauser National- und Ständeräten hat das knappe Resultat von gestern die von Fehr erhofften Spuren hinterlassen. Sie waren alle von einem deutlicheren Ja ausgegangen. «Das ist ein Signal. Weitere Schritte sind bei den Sonntagsverkäufen kaum möglich», sagt SVP-Ständerat Hannes Germann. Doch damit kann er gut leben: «Von mir aus muss man nichts forcieren.» Er ist über das gestrige Ja erleichtert. Es wäre ökologisch schlecht gewesen, wenn am Sonntag statt am Bahnhof künftig an der Autobahnraststätte oder gar in Deutschland eingekauft worden wäre, sagt Germann. «Zudem sichert das Ja Arbeitsplätze.»
Auch FDP-Nationalrat Gerold Bührer glaubt, dass es weitere Liberalisierungsschritte bei der Sonntagsarbeit schwer haben werden. Wie es nun mit der Motion weitergehen soll, will er im Rahmen der FDP-Fraktion besprechen. Bührer hatte die Motion früher unterstützt, weil sie den sehr unterschiedlichen Bedürfnissen der Kantone und Regionen entgegenkomme. Dass diese unterschiedlichen Sichtweisen je nach Kanton durch die gestrige Abstimmung sogar bestätigt wurden, spricht für Bührer für ein Festhalten an der Motion. Doch zunächst müsse die politische Machbarkeit geprüft werden.
Sehr enttäuscht über den knappen Ausgang zeigte sich FDP-Ständerat Peter Briner: «Wenn Leute, die nicht betroffen sind, anderen nicht zugestehen, was diese benötigen, finde ich das schlecht.» Briner spielte damit darauf an, dass die Ablehnung aus ländlichen Gebieten kam, die so oder so keinen Sonntagsverkauf am Bahnhof haben. Briner findet, dass trotz dem Resultat von gestern an der Motion festgehalten werden sollte. «Ansonsten sind die anderen Geschäfte gegenüber denjenigen im Bahnhof benachteiligt.» Schliesslich werde ja niemand gezwungen, sein Geschäft am Sonntag offen zu halten.
«Konservativer Reflex»
Bei der Ursachenforschung für den überraschend knappen Ausgang sind sich Bührer und Germann einig: Eine unheilige Allianz von Kirche und Linken habe gespielt und die Abstimmung zu einer Grundsatzentscheidung über den Sonntagsverkauf umfunktioniert, sagt Germann. Und Bührer fügt an: «Wer die Kirche und einen Teil der Linken gegen sich hat, der wird sich immer schwer tun.» Briner hat wenig Verständnis für den «konservativen Reflex» gegen die Sonntagsverkäufe. «In den USA gehen sehr viele Leute am Sonntag in die Kirche, und trotzdem dürfen die Läden geöffnet haben.»