Schaffhauser Nachrichten: Einstimmiges Zeichen der FDP

Einstimmig hat die Parteiversammlung die Unterstützung Germanns beschlossen, ganz so einmütig blieb es aber nicht: Die Frage der Listenverbindung gab Anlass zu Diskussionen. Der Parteivorstand setzte sich durch.

von Robin Blanck

Bild Robin Blanck
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Nachdem am Dienstagabend die Delegierten- und Parteiversammlung der SVP mit deutlichem Mehr beschlossen hatte, nebst ihrem Kandidaten Hannes Germann auch den FDP-Kandidaten Christian Heydecker (FDP) zu unterstützen, war die Reihe gestern Abend an der FDP. Und der Zwist der jüngsten Vergangenheit zwischen den beiden grossen bürgerlichen Parteien scheint zumindest in dieser Frage beigelegt: Einstimmig wurde beschlossen, den SVP-Kandidaten Germann zu unterstützen. Damit folgte die Versammlung dem Antrag des Vorstandes unter der Leitung von Präsident Nihat Tektas. Wenig überraschend: Immerhin hat die FDP Germann, der 2002 in den Ständerat gewählt wurde, in früheren Jahren schon unterstützt. Entsprechend bekannt war Germann den meisten anwesenden Parteimitgliedern, dennoch: Zuvor bekam der Kandidat die Gelegenheit, sich vorzustellen, wobei Germann sich nicht lange mit «technischen Angaben zur Person» aufhielt. Zum Auftakt erinnerte er an das dienstägliche Votum seiner Partei für Heydecker und blickte zurück auf eine «zuverlässige Partnerschaft» mit der FDP. Den Willen für eine bürgerliche Zusammenarbeit, den Erhalt einer ungeteilten Standesstimme und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit führte er als Gründe für eine Unterstützung an. Danach musste sich Germann den Fragen aus dem Plenum stellen: Zu Pauschalbesteuerung, Raumplanung, Unternehmenssteuerreform und weiteren Themen musste Germann Stellung beziehen, ehe er für die interne Debatte der Partei den Saal verliess. Offenbar hatte er überzeugt: Einige wenige Votanten – darunter Christian Heydecker – stellten sich hinter Germann, Gegenstimmen gab es nicht, sodass am Ende ein sehr klares Abstimmungsergebnis resultierte. Das nächste Traktandum war die Frage der Listenverbindungen. Ein Parteimitglied hatte beantragt, den Vorstand zu beauftragen, «Listenverbindungen» im Sinne einer bürgerlichen Zusammenarbeit anzustreben. Dem hielt der Vorstand entgegen, dass derzeit noch unklar sei, mit wem eine Verbindung möglich sein könnte, und beantragte deshalb, die Kompetenz für das Eingehen von Listenverbindungen an ihn zu delegieren. Wem hilft eine Verbindung? Welche Wähler würde man vergraulen? Welche gewinnen? Diese Fragen wurden in einer längeren Debatte erörtert, ehe man mit 29 gegen 3 Stimmen den Antrag des Vorstandes guthiess, der Gegenantrag unterlag mit 21 gegen 12 Stimmen.