Bundesratskandidaten
von sda
Dass die SVP für die Nachfolge von Samuel Schmid mit alt Bundesrat Christoph Blocher und Nationalrat Ueli Maurer antritt, ist für die anderen Parteien fast gleichbedeutend wie eine Einerkandidatur. Für CVP-Präsident Darbellay (VS) jedenfalls hat der Zürcher Ueli Maurer durchaus Chancen, denn Blocher werde von der CVP/EVP/glp-Fraktion nicht gewählt. Für Darbellay hat Ueli Maurer allerdings zwei Gesichter: Einerseits sei er Ideologe und Parteipräsident, anderseits sei er eine Persönlichkeit, die zum Pragmatismus und zur Zusammenarbeit fähig sei. «Wir werden nun schauen müssen, welche Rolle er übernehmen will.» Auch die FDP spricht von einer Einerkandidatur, weil Blocher im Parlament keine Chance habe. Die SVP spiele damit den Prozess der Abnabelung den anderen Parteien zu, sagte FDP-Fraktionschefin Gabi Huber (UR). Für sie persönlich sei Maurer ein valabler Kandidat.
SVP desavouiert Blocher
Auch die SP sieht im SVP-Vorschlag eine Scheinauswahl. Da die Partei genau wisse, dass Blocher nicht gewählt werde, komme seine Nomination einer Desavouierung durch die eigene Partei gleich, sagte SP-Fraktionschefin Ursula Wyss (BE). Die SP gestehe der SVP einen Sitz in der Regierung grundsätzlich zu, sofern der Kandidat konkordanzfähig sei und den Rechtsstaat respektiere. Die Wahl eines nicht offiziellen SVP-Bewerbers mache keinen Sinn, da dieser ja gemäss den SVP-Statuten in einem solchen Fall aus der Partei ausgeschlossen würde. In diesem Zusammenhang hält der Schaffhauser Nationalrat Hans-Jürg Fehr den kantonalen SVP-Ständerat Hannes Germann für durchaus bundesratstauglich. Keine Wahlchancen räumt Wyss dem Kandidaten der Grünen, dem Waadtländer Ständerat Luc Recordon, ein – auch wenn dieser der SP näherstehe.
Grüne hoffen auf SP und CVP
Das dürfte die Grünen Schweiz erzürnen, denn für sie ist weder Blocher noch Maurer wählbar. Werde Maurer gewählt, kehre die Blocher-Politik in den Bundesrat zurück, und das sei nicht akzeptabel, sagte Generalsekretär Hubert Zurkinden. Für die Grünen wäre es unverständlich und verantwortungslos, wenn die Bundesratsparteien, vorab die SP und die CVP, das Spiel der SVP mitspielen würden.