Am Sessionsapéro der Schaffhauser SVP gaben die beiden Standes- und der Volksvertreter einen Einblick in ihre Arbeit. In aufgeräumter Stimmung und frisch von der Leber weg.
Von Mark Liebenberg
Das Thema des Tages war in faulen Sprüchen, aber auch in seriöseren Tischgesprächen natürlich gesetzt: Die am gleichen Nachmittag durchgeführte Durchsuchung der Villa des SVP-Strategiechefs Christoph Blocher beschäftigte vorgestern die Parteifreunde. Ständerat Hannes Germann thematisierte als Erster das Neuste vom Tage: «Alle reden jetzt nur von denen, die die ganze Schweinerei ans Licht gebracht haben», meinte der Ständerat unter Beifall. «Dabei war Blochers Verhalten gar nicht so schlecht» – es ist Sessionsapéro im Kreise der Parteifreunde, und beim Plaudern aus dem Nähkästchen ist die Ausdrucksweise etwas ungeglätteter und direkter als gegenüber den Medien oder unter Parlamentarierkollegen in der Wandelhalle. Rund vierzig interessierte Parteifreunde der Schweizerischen Volkspartei Sektion Schaffhausen waren gekommen, um ihre Aushängeschilder, die direkt von der Frühlingssession im Bundeshaus ins Hombergerhaus gekommen waren, zu treffen.
Das Heu auf der gleichen Bühne
Ein Novum natürlich für den Neuen. «Ich fühle mich sehr wohl in der SVP-Fraktion», sagte Thomas Minder. Es herrsche eine Streit- und Kritikkultur. Und: «Wenn ich sehe, wie mein Sitznachbar Paul Rechsteiner und seine Standeskollegin Keller-Sutter sich eher schwertun miteinander, dann bin ich doch froh um meine Kollegen Hannes und Thomas. Wir haben das Heu schon eher auf der gleichen Bühne.» Minder schilderte in bekannt nachdrücklicher Manier seine Erlebnisse in seinen ersten beiden Sessionen. Für seine Abzocker-Initiative kämpfe er weiter – komme, was wolle. Auch sei er nicht bereit, die Hausregeln einzuhalten und einfach stillzusitzen, wenn er einmal unterliege. «Man muss für seine Anliegen kämpfen, manchmal penetrant und jahrelang – das hat die SVP im Asylwesen ja vorgemacht.» Minder kämpft derweil an der Mehrwertsteuerfront wacker für eine Harmonisierung und die zu vielen Lobbyisten im Bundeshaus sind ihm ein gewaltiger Dorn im Auge. Nationalrat Thomas Hurter schilderte gleich zu Beginn, dass «das Parlament linker geworden sei». Es komme heute wirklich auf jeden an, alle müssten anwesend sein, wenn man Abstimmungen im Ratssaal gewinnen wolle. Deshalb seien in der laufenden Legislatur auch schon herbe Niederlagen einzustecken gewesen. Brennende Themen sind aus Sicht aller drei Politiker die USA, die Armeediskussion, die Verkehrs- und die Drogenpolitik. «Wenn man alles einfach legalisiert, nur weil es halt ohnehin konsumiert wird, ist das der falsche Weg», zeigte sich Hurter überzeugt. Und dass die Gripen-Geschichte aufgeblasen werde, ärgere ihn sehr: «Das ist eine Scheindebatte.» Der grosse Druck, den die USA – und in ihrem Windschatten Grossbritannien und Deutschland – auf das Bankkundengeheimnis ausübten, bekümmert Germann. «Es handelt sich fast um Rechtsimperialismus, die wollen uns ihr Rechtssystem aufdrängen.» Beim Apéro wurde weiterdiskutiert.