Schaffhauser Nachrichten: Gretchenfrage EU

Mit der «Gretchenfrage: EU-Beitritt Ja oder Nein?» lancierte Moderator Walter Joos die Diskussion an seinem Tisch. Eine ganz klare Antwort erhielt er gleich von der ersten Rednerin, SP-Nationalratskandidatin Ursula Hafner-Wipf. Sie sei eine «vehemente Befürworterin» des EU-Beitritts, was nicht verwunderlich sei: Sie besitze – wie ihre Tochter – neben dem Schweizer nämlich auch einen europäischen Pass und habe damit nur gute Erfahrungen gemacht. Ihre Tochter habe dank dieses Passes im Ausland ganz einfach eine Arbeitsstelle gefunden, «und das», so Hafner-Wipf, «ist eine Erfahrung, die ich allen Jungen gönnen würde». Dass die Schweiz der EU aber bereits in naher Zukunft beitrete, glaube sie nicht, «ich denke, man muss den Schweizern noch etwas Zeit lassen».

Da stimmte ihr FDP-Nationalratskandidat Christian Heydecker bei. Im Moment sei ein EU-Beitritt für ihn «kein Thema», doch glaube er daran, dass sich die EU ändern werde und dass «mehr Föderalismus möglich wird». Und zu dieser föderalistischen EU, so Heydecker, könnte dann auch das Schweizer Stimmvolk stehen – «ich denke, ich werde den EU-Beitritt der Schweiz noch erleben». Zuerst müssten wir aber nun den bilateralen Weg, «der für uns von eminenter Bedeutung ist», konsequent weiterverfolgen, um auch von der vielversprechenden EU-Osterweiterung zu profitieren. An die Reformfähigkeit der EU glaubt auch Christoph Lenz, Ständeratskandidat der Alternativen Liste Schaffhausen (ALS). «Die EU ist kein starres Gebilde», meinte der Jungpolitiker, der sich als «dezidierter Befürworter» eines möglichst raschen EU-Beitrittes zu erkennen gab: «Es ist jetzt an der Zeit, dass wir uns im Haus ein Zimmer einrichten.»

Die grösste Skepsis gegenüber einem EU-Beitritt vertrat zum Schluss SVP-Ständerat Hannes Germann. Nur schon wegen der «immensen Demokratiedefizite» könne man heute zu einem EU-Beitritt nie und nimmer Ja sagen. Viel besser sei da der bilaterale, «massgeschneiderte Weg». Allerdings müsse die Schweiz auch hier «darauf achten, dass sie sich möglichst gut verkauft» und wichtige wirtschaftliche und sicherheitspolitische Trümpfe nicht aus der Hand gebe. (sst.)