BARGEN/BERN Die Oberzolldirektion prüft derzeit im Rahmen ihrer Sparbemühungen die Schliessung der Zollstelle Bargen, wogegen sich im Kanton bereits Widerstand regte (die SN berichteten). Nun hat Ständerat -Hannes Germann gestern eine Interpellation zu diesem Thema eingereicht.
Darin fragt er, wie der Bundesrat die Absicht der Oberzolldirektion beurteilt, die erforderlichen Sparmassnahmen an der Front vorzunehmen, statt die rückwärtige Verwaltung zu optimieren. Er will wissen, ob es der Bundesrat nicht auch als unverantwortlich erachte, den Güterverkehr zusätzlich auf den Übergang Thayngen zu konzentrieren – wo die Situation heute schon angespannt sei –, statt zu verteilen. Weiter erkundigt sich Germann danach, ob sich der Bundesrat bewusst sei, was eine Schliessung in Bargen für negative Auswirkungen auf Export- und Importunternehmen habe, etwa längere Wartezeiten und höhere Kosten. Und schliesslich will der Ständerat auch noch beantwortet haben, wie viele Zollstellen im Rahmen des anstehenden Prozesses landesweit von einer Schliessung bedroht sind.
Dutzende Briefe weitergeleitet
«Ich bekam Dutzende Schreiben von Spediteuren, Leuten aus der Wirtschaft und Betroffenen in den Gemeinden», sagte Germann im Gespräch mit den SN. «Ich habe diese Briefe ebenfalls an die Oberzolldirektion weitergeleitet.» Auch habe Hans Peter Hefti, stellvertretender Direktor der Oberzolldirektion, in einem persönlichen Gespräch grosses Verständnis für seine Anliegen gezeigt und versichert, es sei sicher schwierig, eine Schliessung in Bargen auch umzusetzen. «Das sollte Mut machen, weiterzukämpfen», so Germann.
Es sei für ihn jedenfalls auch für die Wirtschaft unzumutbar, Thayngen noch mehr zu belasten, bevor die J15 nicht im Rahmen des Netzbeschlusses zu einer Bundesstrasse aufgewertet und entsprechend aufgebaut werde. Bargen hingegen werde als einer der effizientesten Zollübergänge mit den kürzesten Wartezeiten geschätzt. Und nicht zuletzt wären bei einer Schliessung auch Arbeitsplätze und somit das Steuersubstrat in dieser Durachtaler Gemeinde gefährdet.