Bern / Schaffhausen. Die siebenköpfige SVP-Gruppe des Ständerats hat ihre Kommissionssitze neu verteilt. Der neu gewählte Schaffhauser Standesvertreter Hannes Germann (SVP) nimmt danach gleich in vier Kommissionen Einsitz. Es handelt sich dabei um die staatspolitische Kommission, die aussenpolitische Kommission sowie die Geschäftsprüfungskommission. In diesen drei Kommissionen sitzt auch Ständerat Peter Briner (FDP/SH). Zudem entsandte die SVP Germann in die Rechtskommission sowie zusätzlich noch in die Delegation EFTA/EU.
Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) arbeitet in fünf Subkommissionen und der Delegation. Neben der Vorberatung der Geschäftsberichte des Bundesrates führt die GPK jährlich fünf bis sechs Inspektionen in verschiedenen Verwaltungsbereichen durch. Die staatspolitische Kommission (SPK) hat zwei verschiedene Themenschwerpunkte: Einerseits befasst sie sich mit dem politischen System der Schweiz. Dazu gehören Volksrechte, und Verfahren. Andererseits ist die SPK zuständig für rechtliche Regelungen, die Ausländer betreffen, inklusive Bürgerrecht und Asylwesen. Germann zeigte sich mit der Kommissionszuteilung zufrieden. Ihn erwartet ausserhalb der Sessionen und Ferien eine Arbeitsbelastung von ein bis vier Arbeitstagen pro Woche.
(B. G.)