Nachgefragt Ständerat Hannes Germann (SVP/SH)
von Patrick Steinmann
Wie war das Gesprächsklima an der Fraktionssitzung?
Hannes Germann: Angesichts der brisanten Frage war eine gewisse Spannung da. Spürbar war auch eine Unzufriedenheit gegenüber der Partei- und Fraktionsleitung, da deren Meinung schon im Vorfeld der internen Diskussion über die Medien kommuniziert worden war.
Bedeuten die Beschlüsse der Fraktion einen Sieg der «Widerständler» gegen den Kurs der Parteiführung?
Germann: Die Relationen wurden wieder ins richtige Verhältnis gerückt: Die Fraktion bestimmt den Kurs, und die Leitung ist das ausführende Organ. Ich bin froh, dass dieses Zeichen gesetzt wurde. Festgehalten werden muss aber auch, dass zurzeit noch gar keine Vakanz im Bundesrat besteht. Es wäre deshalb voreilig gewesen, bereits Namen für Kandidaten zu nennen. Wir haben uns so alle Optionen offengehalten.
Von einer «Palastrevolution» bei der SVP kann man nicht sprechen?
Germann: Nein, das wäre wohl übertrieben. Es ist nun aber klar an der Fraktions- und Parteileitung, die Konsequenzen zu ziehen, was die Abläufe bei der Entscheidungsfindung und der Information betrifft. Es braucht zuerst die interne Diskussion.
Ist mit den aktuellen Beschlüssen auch die Personalie Christoph Blocher bereits abgeschlossen?
Germann: Nein. Bei einer baldigen Vakanz im VBS bleibt Blocher eine Option, das hat die Parteileitung ja klar gesagt. Es läge dann aber auch an ihr, Gespräche mit der FDP und allenfalls der CVP zu führen, um Mehrheiten für eine Wahl von Blocher zu erhalten. Dass Blocher Qualitäten für die Führung des VBS mitbringt, steht ausser Zweifel, die entscheidende Frage ist aber die nach seinen Wahlchancen.
Gab es auch Voten für andere Köpfe?
Germann: Namen werden immer herumgeboten. Solange Christoph Blocher im Vordergrund steht, werden sich aber alle hüten, sich vorzudrängen.
Sie haben sich im Vorfeld kritisch geäussert zu einer Kandidatur Blocher – weshalb?
Germann: Im Vordergrund meiner Überlegungen stehen Blochers Wahlchancen. Ich würde es bedauern, wenn sich die Gegebenheiten vom letzten Dezember wiederholen würden. Es müsste auch einen Kandidaten in der zweiten Reihe geben. Sonst müsste man konsequenterweise sagen, dass man dort bleiben will, wo die anderen Parteien die SVP hingeschickt haben – in der Opposition.
Sie plädieren für eine rasche Rückkehr in die Regierung?
Germann: Ja. Das Schweizer System beruht nun mal auf der Konkordanz. Man ist gezwungen, sich dort einzubringen. Daneben haben sich die Parteien aber stets auch frei gefühlt, Opposition zu betreiben. Das macht nicht nur die SVP, sondern auch die SP. Das sind die unterschiedlichen Rollen von Exekutive und Legislative.
Welcher Kandidat wäre denn der richtige für den Bundesrat?
Germann: Viele reden zurzeit von einem Hardliner. Ein solcher wäre aber im Bundesrat nicht tragbar – und würde von der Bundesversammlung auch kaum gewählt.