Die Grünliberalen haben dem neuen, parteilosen Schaffhauser Ständerat eine Absage erteilt.
von dk/rbi
Schaffhausen Es war eine der grossen Fragen im Ständeratswahlkampf: Welcher Fraktion wird sich Thomas Minder bei einer Wahl anschliessen? Dass der Parteilose einer Fraktion beitreten wird, war klar, denn nur so kann er in Kommissionen Einsitz nehmen. GLP oder SVP gab er als Option an. Seinen Entscheid über die Fraktionszugehörigkeit wollte er davon abhängig machen, wer ihm die besten Kommissionssitze zugesteht. Diesen Entscheid hat ihm aber die GLP gleich selbst abgenommen. Die Parteispitze erteilte Minder am Montagabend eine Absage. Fraktionschefin Tiana Angelina Moser begründet den Entscheid damit, dass ein Parteibeitritt Minders für die GLP eine wichtige Voraussetzung gewesen wäre. Sie zieht dafür das Beispiel des Urner Ständerats Markus Stadler heran, welcher der Fraktion ebenfalls als Parteiloser beigetreten war, nach seinem Parteibeitritt im Kanton Uri nun aber wichtige Aufbauarbeit für die GLP leistet. Weiter sagte Moser, dass der enorme Zeitdruck ein näheres Kennenlernen nicht erlaubte hatte. Tatsächlich: Bis heute um zwölf Uhr müssen die Ständeräte dem Ratsbüro ihre Gruppenzugehörigkeit melden. Anschliessend führen die Gruppenleiter die Verhandlungen über die Verteilung der Kommissionssitze.
Thomas Minder zeigte sich enttäuscht über die Absage der GLP, vor allem deshalb, weil er von der Fraktion nicht zu einer Anhörung eingeladen worden war. Und weil nicht die Fraktion den Entscheid fällte, sondern ein «Grüppchen von drei bis vier Leuten». Anders die SVP-Fraktion. Diese hatte bereits letzte Woche vorsorglich entschieden, dass sie zur Aufnahme Minders in die Fraktion bereit ist – was nach der Absage der GLP nun auch der Fall ist. Minder zeigte sich gestern sehr dankbar gegenüber der SVP, die ihn auch als Parteilosen aufnimmt. Dass einige seiner Wähler darüber konsterniert sein könnten, ist ihm bewusst: «Doch ich befand mich in einem Dilemma.» Und im Übrigen sei immer klar gewesen, dass er entweder der GLP- oder der SVP-Fraktion beitreten werde.
Bisherige haben Vorrang
Bleibt die Frage der Kommissionen: Nach seiner Wahl machte Minder klar, dass er in eine «wichtige» Kommission wolle. Und wichtig waren damals für Minder die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben (WAK), für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek) sowie jene für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF). Inzwischen hat er diese Auswahl um die Staatspolitische und die Rechtskommission erweitert, wohl wissend, dass er bei der Sitzvergabe nicht in der ersten Reihe steht. Dies bestätigt der SVP-Gruppenchef im Ständerat, Alex Kupprecht. Er betont, dass die bisherigen Ständeräte Vorrang haben. Minder gibt sich dennoch zuversichtlich, dass ihm die SVP einen Sitz in den fünf genannten Kommissionen zugestehen wird. Er spricht von Entgegenkommen, das er speziell von seinem Schaffhauser Kollegen Hannes Germann erwartet. Dieser sitzt in der WAK. Etwas, das nach Minder «nicht in Stein gemeisselt ist».