«SH.auf»: Zu Gast im unteren Reiat
Es wurde über «sh.auf» und die Zukunft des unteren Reiats informiert.
Hofen.Rund 60 Leute erschienen zum Orientierunsabend «sh.auf» und «Zukunft des unteren Reiats» im Zentralschulhaus sowie eine illustre Rednerschar. So Erhard Meister, Regierungsrat und Vertreter von «sh.auf», David Schmid, Projektleiter «sh.auf», Arthur Waldvogel, Gemeindeschreiber von Opfertshofen und Projektleiter «Zukunft unterer Reiat», Peter Briner, Nationalrat und Coach von «Zukunft unterer Reiat», sowie die Gemeindepräsidenten Hannes Germann(Opfertshofen) und Heidi Fuchs(Altdorf). Erhard Meister zeigte sich zufrieden mit dem Aufmarsch: «Ich stelle fest, dass das Interesse in jenen Orten höher ist, wo die Bevölkerung noch etwas zu sagen hat, im Gegensatz zu den Gemeinden mit einem Parlament.»
Kanton von unten her stärken
Erhard Meister und David Schmid stellten den Anwesenden das Projekt «sh.auf» (die SN berichteten) vor. Das Bevölkerungswachstum im Kanton Schaffhausen sei unterdurchschnittlich, ebenso könne er im Steuerwettbewerb insbesondere mit Zürich nicht mithalten. Zudem sei das Ausgabenwachstum bei der Schule, dem Sozialen und der Gesundheit überproportional. «sh.auf» habe das Ziel, dem auf der Kantons- und der Gemeindeebene mit effizienten, kostengünstigen sowie bürgernahen staatlichen Leistungen entgegen zu wirken. Als Massnahmen nannte er die Entlastung des Staatshaushalts, die schrittweise Senkung des Steuerniveaus, die Förderung der Wirtschaft und des Wohnortmarketings, die bessere Verkehrsanbindung an Zürich sowie die Erhöhung des Standards bei Bildung, Gesundheit, Sozialem und bei der Sicherheit. Wichtig sei auch, dass die Aufgaben von Kanton und Gemeinden richtig getrennt würden. Dabei gelte das Subsidiaritätsprinzip: Der Kanton übernehme Aufgaben nur, wenn diese auf kommunaler Ebene nicht aus eigener Kraft erfüllt werden können. Dies könne nur mit finanz- und strukturstarken Gemeinden reibungslos funktionieren. «Es gibt aber keine Zwangsfusionen», sagte Erhard Meister. «Jede Gemeinde muss für sich selbst entscheiden.»
Hier spielt der allfällige Zusammenschluss des unteren Reiats mit. Gemeinsam sind die vier Gemeinden stärker als alleine, und am allerstärksten würden sie, wenn sie – bereits als Paket geschnürt – mit Thayngen fusionieren könnten. Natürlich ginge dies auf Kosten der Demokratie, doch solange die Gemeinden kein Geld verfügbar haben, haben sie auch nicht die Mittel, um etwas demokratisch realisieren zu können.
Virtuelle Gemeinde schaffen
Arthur Waldvogel stellte das Zukunftsprojekt für den unteren Reiat vor. «Wir können noch keine fertige Lösung präsentieren, aber das Fundament steht», sagt er. «Zurzeit stellen wir den Ist-Zustand fest, beispielsweise bei der Verwaltung, den Leitungen und den Besoldungen. So wissen wir genau, wie wir stehen.» Über das weitere Vorgehen informierte Peter Briner: «Mit diesen Daten wird ein konsolidiertes Budget erstellt, woraus eine auf dem Papier bestehende, virtuelle Gemeinde geschaffen wird. Aufgrund dieser Basis suchen wir – begleitet vom Kanton – das Gespräch mit Thayngen.» Im Herbst – wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen – dürfte es zur Abstimmung kommen, ob die vier Gemeinden fusionieren sollen (Modell vier Ortsteile, eine Verwaltung und ein Gemeinderat). Würde dies abgelehnt, kämen die anderen Modelle vors Volk (Modell vier Gemeinden, vier Gemeinderäte, eine Verwaltung oder das Modell weiter wie bisher). Das Volk kann also selbst entscheiden, was mit seiner Gemeinde geschehen wird.
(dat.)