Umfrage: Bei Schaffhauser Parlamentarier
Ein Teil der Schaffhauser Bundesparlamentarier kann sich Christoph Blocher als Bundesrat gut vorstellen.
Von Michael Brunner und Karl Hotz
Schaffhausen.Dass die SVP einen zweiten Sitz im Bundesrat erhalten soll, dafür sprechen sich alle vier Schaffhauser Bundesparlamentarier aus. SP-Nationalrat Hans-Jürg Fehr macht jedoch eine entscheidende Einschränkung: «Ob das aber jetzt der Fall sein soll oder erst bei einer entsprechenden Vakanz in der Landesregierung, das muss noch besprochen werden.» Grundsätzlich hält aber auch er den Anspruch der SVP für legitim.
Dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, davon zeigt sich SVP-Ständerat Hannes Germann gegenüber den SN überzeugt: «Der Anspruch ist nach Wählerprozenten bereits seit längerem gegeben.» Nun, so Germann, bestehe Handlungsbedarf, da es sich nicht mehr um kleinere kurzfristige Veränderungen in der Wählergunst handle.
Ähnlich sehen dies die FDP-Vertreter Peter Briner (Ständerat) und Gerold Bührer (Nationalrat). Für Bührer ist ganz klar, dass der SVP ein Sitz zusteht. Er sei seit jeher ein dezidierter Anhänger der Konkordanz gewesen. Nach dem erneuten Wahlsieg der SVP sei die Sache deshalb klar: «Der Wähler hat gesprochen, und das gilt es zu respektieren, ob einem das nun gefällt oder nicht.» Die SVP werde nach den Nachwahlen in den Ständerat insgesamt wohl etwa 20 Sitze mehr haben als die CVP. «Wer an der Konkordanz festhalten will, muss der SVP einen zweiten Sitz zugestehen», erklärte auch Ständerat Peter Briner. Die Partei habe die Wahlen erneut gewonnen und habe damit diesen Anspruch.
«Diktator» Blocher
Kontroverser ist die Einschätzung der Kandidatur von Christoph Blocher. Hans-Jürg Fehr und auch Blochers Parteikollege Hannes Germann sehen sowohl Stärken als auch Schwächen der Kandidatur Blochers. Germann wird ihn wählen, Fehr verweist auf das Stimmgeheimnis. Der SP-Politiker sagt, dass Christoph Blocher durchaus fähig für das Amt sei: «Aber Diktator Blocher kommt mit einem Machtanspruch, den ich ablehne. Er will im Bundesrat alles bestimmen.» Germann spricht von den Führungsqualitäten Blochers. «Doch selbstverständlich hat jede Person ihre Stärken und Schwächen, auch Christoph Blocher.» Seine Teamfähigkeit müsse er etwa als Bundesrat erst noch unter Beweis stellen. Germann unterstützt die Kandidatur Blochers auch deshalb, «weil jeder andere SVP-Bundesrat doch wieder nur als Stellvertreter von Blocher wahrgenommen würde». Zudem wäre die SVP mit Christoph Blocher und dem bisherigen Bundesrat Samuel Schmid in der Landesregierung ausgewogen vertreten.
Auch Peter Briner wird Christoph Blocher wählen, wenn sich die Konstellation bis zum 10. Dezember nicht völlig verändert. «Die Kandidatur von Christoph Blocher ist logisch und plausibel, da Blocher der Mann ist, der die SVP zu dem gemacht hat, was sie heute ist.»
Die Art und Weise, wie die SVP und Christoph Blocher ihren Anspruch am Wahlabend bekannt gaben, gefiel Gerold Bührer nicht. «Das ist nicht mein Stil.» Aber es gehe um mehr als eine Stilfrage. Er habe, so Bührer weiter, im Vorfeld seines Entscheides über seine eigene Bundesratskandidatur nie mit Christoph Blocher geredet. Aber er hätte sich durchaus vorstellen können, mit Blocher im Bundesrat zusammenzuarbeiten – doch diese Frage stelle sich nach seinem eigenen Verzicht auf eine Kandidatur ja nicht mehr.