An der Delegiertenversammlung der SVP Schweiz in der Turnhalle Breite in Schaffhausen ging es ausschliesslich um die Armee. Dabei gingen die Meinungen diametral auseinander. Während für einen Teil der Delegierten die Reform der Armee XXI in die falsche Richtung geht, ist für andere ein Urteil nach einem Jahr noch zu früh.
![Grossaufmarsch in der Turnhalle auf der Breite: Die SVP-Delegierten verfolgten die Ausführungen des Schaffhauser Ständerats Hannes Germann aufmerksam. [Bild: Schaffhauser Nachrichten]](https://www.hannesgermann.ch/news/gallerie/18-10-04.jpg)
von Michael Brunner
Schaffhausen – In einem waren sich alle SVP-Delegierten einig: Die Schweizer Armee muss gestärkt werden. Doch bei den Details gingen die Ansichten weit auseinander. Vielfältig waren die Argumente, welche Experten und Politiker in Referaten und einer Podiumsdiskussion, an welcher auch der Schaffhauser SVP-Ständerat Hannes Germann teilnahm, vertraten.
Doch bei genauerer Betrachtung kristallisierten sich zwei grundsätzlich unterschiedliche Positionen heraus: Da waren auf der einen Seite diejenigen, welche an der Armee XXI festhalten wollen. Nach weniger als einem Jahr sei die neue Armee noch gar nicht zu beurteilen. Grundsätzlich sei die Armee auf dem richtigen Weg. Zu den Fürsprechern für dieses Konzept gehörten der zuständige SVP-Bundesrat Samuel Schmid sowie Ulrich Siegrist, SVP-Nationalrat und Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft. Schmid und Siegrist konnten etwa 30 Prozent der Delegierten für ihre Sache gewinnen.
Die Mehrheit hingegen folgte dem Vorschlag der Partei. Diese Position vertrat Nationalrat Hans Rutschmann, welcher die parteiinterne Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik leitete. Unterstützt wurde er von Alt-Divisionär Hans Bachofner. Verkürzt sieht das Konzept der SVP wie folgt aus:
- Heute steht die asymmetrische Kriegsführung weltweit im Mittelpunkt. Das heisst, es stehen sich nicht mehr Soldaten in Uniform gegenüber. Gezielt wird auch die Bevölkerung angegriffen.
- In dieser Situation muss sich die Schweiz strikt neutral verhalten. Internationale Kooperation vermindert die Sicherheit, da die Schweiz dadurch eher zum Ziel terroristischer Anschläge werden könnte. Die Schweizer Armee soll keine Auslandseinsätze mehr leisten.
- Auch bei strikter Neutralität ist nicht auszuschliessen, dass die Schweiz Ziel von Terroristen wird. Auf diesen Fall muss sich die Armee konzentrieren.
- Die Armee muss sich wieder stärker nach dem Milizprinzip ausrichten. Durchdiener und Zeitsoldaten sind abzuschaffen.