Bereits ist über die Hälfte der laufenden Legislatur vergangen. Kandidieren die vier Schaffhauser Bundesparlamentarier noch einmal? Zumindest Ständerat Thomas Minder zögert.
Von Anna Kappeler
BERN/SCHAFFHAUSEN. Nächstes Jahr ist Wahljahr. Und bereits häufen sich die Rücktrittsankündigungen verschiedener National- und Ständeräte. So verkündete jüngst etwa die Zürcher CVP-Nationalrätin Kathy Riklin, dass sie nicht noch einmal kandidieren will. Grund genug für die SN, bei den vier Schaffhauser Bundesparlamentariern nachzufragen, ob sie im Oktober 2019 noch einmal für weitere vier Jahre antreten oder nicht.
Der parteilose Ständerat Thomas Minder befindet sich gerade mit einer Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) für offizielle Gespräche in Ozeanien. Via Mail teilt Minder mit: «Zu den Wahlen 2019 äussere ich mich rechtzeitig.» Mehr ist ihm zum aktuellen Zeitpunkt nicht zu entlocken. Seit 2011, und also seit sieben Jahren, sitzt Minder im Ständerat. Der 57-jährige Kaufmann, der die Neuhauser Kosmetik-Firma Trybol führt, erlangte nationale Bekanntheit, als das Stimmvolk 2013 seine Abzocker-Initiative angenommen hat. Im Stöckli ist er weniger erfolgreich, viele seine Vorstösse werden dort abgelehnt. Minder ist neben der APK auch Mitglied in der Sicherheitspolitischen – und Staatspolitischen Kommission, in der Kommission für Rechtsfragen und in der Redaktionskommission. Auch sitzt er in der Delegation für die Beziehungen zum Französischen Parlament.
Germann: «Ich bin ein Netzwerker»
Bereits seit 2002 in Bundesbern und mit 16 Jahren somit der dienstälteste der aktuellen vier Schaffhauser Vertreter ist SVP-Ständerat Hannes Germann. Rücktrittgedanken hegt er keine: «Ich bin voll im Saft, voll motiviert und trete sicher noch einmal an. Die Nomination meiner Partei natürlich immer vorausgesetzt», sagt er. Er spüre auch in der Bevölkerung einen starken Rückhalt, das motiviere. Der 61-Jährige war vor vier Jahren Ständeratspräsident. Auf die Frage, was er schon erreicht habe, sagt Germann: «Ich bin ein Netzwerker und Sachpolitiker. Ich versuche immer im Interesse des Standortes Schaffhausen und der Eidgenossenschaft Mehrheiten zu schaffen.» Gerade in Wirtschaftsgeschäften wie der Steuervorlage 17 gelinge ihm das häufig. Und was will er noch erreichen? «Eine Herausforderung ist die Steuervorlage 17. Ich setzte mich für eine mehrheitsfähige Lösung ein – für den Wirtschaftsstandort Schweiz allgemein und Schaffhausen mit seinen vielen privilegierten Gesellschaften im Speziellen.»
Aktuell präsidiert Germann die Finanzkommission der kleinen Kammer und als Vize die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur. Zudem sitzt Germann in der Aussenpolitischen Kommission und in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben. Er ist weiter Teil der Delegation beim Europarat sowie der Delegation EFTA/Europäisches Parlament. Nationale Bekanntheit erlangte Germann spätestens bei den letzten Bundesratswahlen, als er zu Handen der Findungskommission nominiert wurde.
Hurter und das lachende Smiley
Bei den jüngsten Bundesratswahlen namentlich erwähnt wurde der Schaffhauser SVP-Nationalrat Thomas Hurter. Im ersten Wahlgang machte er 22 Stimmen. Wie Germann ist auch Hurter im Bundeshaus bestens vernetzt, bereits seit 2007 und somit seit elf Jahren sitzt er in der grossen Kammer. Die SN erreichen den 54-jährigen Berufspiloten in New York, wo er aktuell für die Parlamentarische Gruppe Schweiz-USA weilt. Seine Antwort auf die Frage, ob er erneut kandidiert, kommt via SMS: «Das ist ganz einfach: Ich trete noch einmal an.» Dazu ein lachendes Smiley. Für weitere Erläuterungen hat er aufgrund von Meetings keine Zeit. Hurter hat sich einen Namen als Sicherheits- und Verkehrspolitiker gemacht, er ist denn auch Mitglied sowohl in der Sicherheitspolitischen Kommission wie auch in derjenigen für Verkehr und Fernmeldewesen. Zudem präsidiert er den Automobil Club der Schweiz sowie den Dachverband der schweizerischen Luft- und Raumfahrt Aerosuisse.
Altersguillotine in Schaffhausen?
16 und 11 Jahre sind eine lange Zeit in Bundesbern. Die SVP Aargau hat für Langzeitpolitiker eine Altersguillotine eingeführt. Neu gilt dort eine Grenze von 63 Jahren und eine Amtszeit von maximal 16 Jahren für National- und Ständeratskandidaten. Ist das eine Option auch für Schaffhausen? Pentti Aellig, Präsident der Schaffhauser SVP, winkt ab: «Das fände ich nicht sinnvoll. Übt jemand sein Amt gut aus, soll er es behalten. Politische Erfahrung ist wertvoll und kommt erst mit den Jahren.» Sei die Person zudem auch bei der Bevölkerung beliebt, gebe es keinen Grund, sie abzuwählen. «Das alles trifft auf Hannes Germann und Thomas Hurter zu – ihre Nomination ist reine Formsache», sagt Aellig.
Munz ist jetzt «voll drin»
Am wenigsten lang auf nationalem Parkett politisiert SP-Nationalrätin Martina Munz – und zwar seit 2013 und somit seit fünf Jahren. Auch Munz gefällt es in Bundesbern: «Ich habe stark im Sinn, wieder anzutreten – sofern mich meine Partei erneut nominiert», sagt sie. Ihr Grund für die erneute Kandidatur: «Bis man in Bern angekommen ist, braucht es eine Legislatur. Jetzt bin ich voll in den Themen drin und weiss, mit wem ich – auch parteiübergreifend – zusammenarbeiten kann.» Und was will sie noch erreichen? «Mir ist die Berufsbildung, die Gentechnik oder auch die Zukunft des Atommülls speziell wichtig. Da bin ich stark drin und will die Themen weitertreiben.» Obwohl Munz damals mitten in der Legislatur für Hans-Jürg Fehr nachgerückt ist und sie beim nächsten Legislaturende mit 67 Jahren über dem AHV-Alter liegen wird, sagt sie: «Ich trete für die ganze Legislatur an und kann mir im Moment nicht vorstellen, verfrüht zurückzutreten.»
Sofern alle vier amtierenden Bundesparlamentarier in einem Jahr noch einmal antreten, dürfte es für Herausforderer schwierig werden, deren Sitze für sich zu gewinnen.