Fair und zurückhaltend haben sich die vier Schaffhauser Kandidaten für den Ständerat am Wahlauftakt der SN gegeben. In Fahrt gekommen sind sie vor allem bei einer Frage.
Von Zeno Geisseler
Zwei Sitze hat Schaffhausen im Ständerat, vier Kandidaten wollen diese bei den Wahlen am 15. Oktober ergattern. Einerseits die beiden Bisherigen, also Hannes Germann (59, SVP, seit 2002 im Amt) und Thomas Minder (54, parteilos, seit 2011 im Amt) und andererseits die beiden Herausforderer Reto Dubach (58, FDP, Regierungsrat) und Walter Vogelsanger (53, SP, Kantonsschullehrer und Kantonsrat). Gestern Abend haben die vier Kandidaten am Wahlauftakt der «Schaffhauser Nachrichten», von Radio Munot und des Schaffhauser Fernsehens unter der Leitung von SN-Redaktionsleitungsmitglied Robin Blanck ihre Klingen gekreuzt.
Obwohl beide Sitze neu zu vergeben sind, wurde in der Debatte rasch deutlich, dass sich der Kampf vor allem auf einen Sitz konzentrieren wird: «Die Realität ist, dass Hannes Germann gesetzt ist. Er wird ein gutes Resultat machen. Letztendlich wird es darauf hinauslaufen, wer den zweiten Sitz holt», sagte Dubach. Germann selbst gab sich bescheiden und unterstrich, er werde sich sicher nicht einfach zurücklehnen. «Im Sport wird es immer dann gefährlich, wenn man meint, man habe schon längstens gewonnen.» Um einen der beiden Sitze zu holen, das wissen alle Kandidaten, muss man auch Stimmen ausserhalb seines eigenen Lagers holen. Ganz besonders deutlich wurde dies bei SP-Mann Vogelsanger: «Ich bin ein klarer Vertreter von gemässigten und konstruktiven Lösungen», sagte er. Betont linke oder gar klassenkämpferische Voten waren von ihm nicht zu vernehmen. Nur bei einem Punkt äusserte er deutliche Kritik an den Bürgerlichen: Als Minder, Dubach und Germann betonten, man müsse die überbordende Bürokratie zurückbinden, stichelte Vogelsanger: «Wer ist denn in Bern und macht die Gesetze? Zum grossen Teil ein bürgerliches Parlament. Das sieht man auch im Kantonsrat in Schaffhausen.» Ständerat Minder wiederum sah sich mit der Kritik konfrontiert, in Bern vor allem für sich und wenig für den Kanton gearbeitet zu haben. Er konterte: «99,9 Prozent sind nationale Dossiers, oder es geht um einen anderen Kanton. Es ist nicht so, dass es in Bundesbern permanente Vorstösse gibt, die Schaffhausen betreffen. Vieles ist Geld verteilen, Bern ist eine Geldverteilungsmaschine.» Dort, wo Schaffhausen betroffen sei, habe er selbstverständlich für den Kanton gestimmt, so bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke oder dem Vetorecht gegen ein Lager für radioaktive Abfälle.
Hinter den Kulissen
FDP-Vertreter Dubach stellte klar, dass man sowieso nicht nur darauf schauen dürfe, wie viele Vorstösse jemand eingereicht habe. Vieles laufe mit Gesprächen, mit Bundesräten und Spitzenbeamten. So sei auch der Galgenbucktunnel in Neuhausen Wirklichkeit geworden oder der Halbstundentakt nach Zürich. Solche Gespräche gebe es noch viele zu führen, etwa zur Hochrheinstrecke oder zu den Grenzlandbauern. Germann ergänzte, Politik sei eine Sache der kleinen Schritte. Bei seinen Schwerpunkten wie der Wirtschaftspolitik könne man nur mit viel Kleinarbeit Verbesserungen erzielen. Ein weiteres Thema war die Flüchtlingskrise und dabei die Zuwanderung von Eritreern. Vogelsanger sagte, jeder sei aufzunehmen. Flüchtlinge könnten eine Bereicherung für die Gesellschaft sein. Germann aber meinte, «ich will keinen retour schicken in den Tod oder in die Folterzelle. Ich bin immer offen für Kontingente. Aber alle können nicht bleiben.» Auch Dubach sprach sich für eine Verschärfung der Gangart aus. Minder wiederum forderte Verhandlungen mit Eritrea über ein Rückführungsabkommen. Viele Eritreer seien gar keine echten Flüchtlinge. «Ich habe mir das in Chiasso angeschaut. Die sind alle tipptopp eingekleidet, man sieht sogar noch die Bügelfalten.» Zum Schluss wollte SN-Redaktor Blanck wissen, was die Kandidaten tun, falls sie nicht gewählt werden. Vogelsanger sagte, «dann mache ich mit meiner Frau eine Flasche Wein auf». Dubach meinte, er werde zuerst seinen Geburtstag feiern und dann wieder in den Regierungsrat zurückkehren. Germann ergänzte, er werde mit Dubach anstossen. Und Minder meinte trocken: «Der Minder geht wieder Zahnpasta abfüllen.»
SN-Wahlauftakte Darum geht es
Wahltermin Am 18. Oktober wählt die Schweiz ein neues Bundesparlament. Schaffhausen kann zwei Nationalräte und zwei Ständeräte nach Bern entsenden.
Ständerat: Die vier Kandidaten für den Ständerat haben gestern in der ersten «Politik im Saal»-Runde den Wahlherbst eingeleitet.
Nationalrat: Die Kandidierenden für den Nationalrat stellen sich am kommenden Montag um 18.15 Uhr an der Vordergasse 58 den Fragen der Redaktion und des Publikums. Es sind noch wenige Karten erhältlich (kostenlos), die Debatten werden zudem von Radio Munot und vom Schaffhauser Fernsehen ausgestrahlt. (zge)