Wie in anderen Deutschschweizer Kantonen hatte das Medienpaket in Schaffhausen keine Chance. Woran liegt das – und wie soll es mit der Unterstützung für die Medien weitergehen?
Reto Zanettin
SCHAFFHAUSEN. In der Ostschweiz war die Ablehnung besonders hoch. Das Medienpaket wurde im Thurgau mit 65,6 Prozent verworfen. In St. Gallen betrug der Nein-Stimmen-Anteil 64,4 Prozent. Und 61,6 Prozent der Schaffhauserinnen und Schaffhauser sagten Nein zur zusätzlichen Unterstützung der Medien. Weder in den Zentren Schaffhausen und Neuhausen noch in den Landgemeinden fand sich eine Mehrheit. Was sind die Gründe dafür? «Die breite Ablehnung in Schaffhausen geht sicher teilweise auf die Subventionen für Grossverlage zurück», sagt der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (SVP), der ebenfalls gegen die Vorlage war. Insofern haben Slogans der Gegner wie «Keine Steuermilliarden für Medienmillionäre» auch in Schaffhausen verfangen.
Zu einem anderen Schluss als Germann kommt Martina Munz, SP-Nationalrätin und Befürworterin des Medienpakets: «In Schaffhausen drückt der Schuh nicht so stark wie anderswo.» Hier gebe es noch eine gewisse Medienvielfalt. Munz nennt die «Schaffhauser AZ», «Schaffhauser Nachrichten» (SN), Radio Munot, Radio Rasa, Tele D, das Schaffhauser Fernsehen und Lokalzeitungen wie den «Klettgauer Boten» und den «Steiner Anzeiger».
Sie ist überzeugt: «Gäbe es nur noch den ‹Tages-Anzeiger› und die ‹Neue Zürcher Zeitung›, würde kaum mehr über Regionales berichtet, über das Busdepot oder die Aufwertung der Bahnhofstrasse zum Beispiel.»
Skeptiker und Gegner von Coronamassnahmen gibt es auch in Schaffhausen. Sie hätten sich während der Krise nicht mehr in den Medien wiedergefunden, sagt Germann. «Die Berichterstattung wurde als einseitig und bundesratshörig wahrgenommen.» Zudem habe sich der Fall Marc Walder in den Köpfen der Menschen eingebrannt. Der Ringier-CEO erklärte in einem Video: «Wir wollen die Regierung unterstützen durch unsere mediale Berichterstattung, dass wir alle gut durch die Krise kommen.» Das Referendumskomitee hat das Video im Kampf gegen die Medienförderung eingesetzt. Der Fall Walder sei «letztlich das Killerargument gegen das Medienpaket» gewesen, so Germann.
Hinzu kommt für Munz, «dass die Angst vor Staatsmedien in der Deutschschweiz stärker ist als in der französischsprachigen Schweiz». Im Kanton Fribourg, wo beispielsweise die «Freiburger Nachrichten» ähnlich wie die SN täglich über das Geschehen in der Region berichten, wurde die Vorlage angenommen.
Geld nur noch für kleinere Verlage
Die Kritik, dass Grossverlage profitieren, müsse man ernst nehmen, sagt die SP-Nationalrätin. Nur kleinere Zeitungen zu unterstützen, werde aber schwierig. Im abgelehnten Modell hätten kleine und mittelgrosse Titel verhältnismässig mehr bekommen als grosse. Neben dieser Degression «könnte man eine Anzahl Abonnemente als Sockel festlegen. Bis zu dieser Schwelle würden Zeitungen unterstützt», so Munz. Ab einer gewissen Anzahl – die Sozialdemokratin spricht von zum Beispiel 10 000 – gäbe es keine Förderung mehr.
Eine ganz ähnliche Lösung sieht Germann. Er würde zunächst die Förderung der Online-Medien in eine separate Vorlage packen oder weglassen, weil dafür kei- ne echte Verfassungsgrundlage bestehe. Ebenso sollte man in den Augen des SVP-Politikers «die grossen Medienkonzerne, die für die Medienkonzentration hauptsächlich verantwortlich sind, nicht zusätzlich stärken».
Dann sagt Germann: «Für die kleineren Verlage sollten wir die indirekte Presseförderung bis zu einer bestimmten Anzahl Abonnemente – 40 000 zum Beispiel – erhöhen. Verlage, die über dieser Schwelle liegen, müssten aufgrund von Skaleneffekten wirtschaftlich selbsttragend sein.»
Unter dem Strich also wollen beide Schaffhauser Bundespolitiker an der Unterstützung der Regionalmedien festhalten. Damit stossen sie ins gleiche Horn wie der Bündner Nationalrat Jon Pult (SP). Er findet, selbst die Gegner des verworfenen Medienpakets müssten Hand bieten zu einer abgespeckten Vorlage, «die zielgerichteter kleine Titel stützt».
Geteilter Meinung sind Munz und Germann über den Vorschlag von Peter Weigelt – der alt Nationalrat und Gegner des Medienpakets hat in dieser Zeitung laut über einen 200-Franken-Gutschein für Stimmberechtigte nachgedacht. Damit sei den Medien und der direkten Demokratie geholfen.
«Ein 200-Franken-Gutschein für Medien pro Person entspricht einem Vorschlag der SP», sagt Munz. Sie hält die Idee für sinnvoll, weil alle ihren Gutschein bei dem Medium einlösen könnten, das sie lesen und unterstützen wollen. «Dann aber müssten auch die Printmedien einen Leistungsauftrag erfüllen», wendet Germann ein. Er vermutet, die Umsetzung dieser Idee würde wohl lange dauern. «Wir sollten besser in der Nähe des abgelehnten Medienpakets bleiben und dieses so bald wie möglich bereinigen.»
Munz nimmt nun die zuständige Kommission in die Pflicht. Sie müsse entscheiden, ob sie eine Neuauflage der Medienförderung ausarbeiten und wie sie diese ausgestaltet wolle. «Es wäre spannend, wenn Medien-Gutscheine evaluiert würden.»