Ueli Maurer dürfte gute Chancen haben, am 10. Dezember als SVP-Vertreter in den Bundesrat gewählt zu werden.
von sda
Wie Fraktionschef Caspar Baader erklärte, stimmte die Fraktion mit 60 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen für das Zweierticket. Die SVP zeige damit, dass sie in schwieriger Zeit Regierungsverantwortung übernehmen wolle. Mit dem Doppelvorschlag präsentiere die Fraktion dem Parlament eine Auswahlmöglichkeit zwischen zwei Persönlichkeiten, die das Gedankengut der SVP verträten. Der 68-jährige Blocher habe sich zur Verfügung gestellt. Vor der Wahl hatten sich Baader, der Berner Andreas Aebi und der Schwyzer Pirmin Schwander zugunsten von Maurer zurückgezogen. Im ersten Wahlgang erhielt Maurer 26 Stimmen, der Berner Adrian Amstutz 12 und der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann 7 Stimmen. Im zweiten Wahlgang entfielen auf Maurer 44 Stimmen und auf Amstutz 16 Stimmen. Im dritten Durchgang siegte der 58-jährige Maurer mit allen 60 Stimmen der Fraktion, wie Baader mitteilte.
Maurer sagte, er habe lange gezögert, sich als Kandidat zur Verfügung zu stellen. Er wäre nicht ohne eine Kandidatur Blochers angetreten. Er habe grossen Respekt vor der «Herkulesarbeit» im VBS und vor dem Amt. Seine Kandidatur sei «mehr Bürde als Würde». Er könne sich eine Zusammenarbeit in der Landesregierung mit der BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gut vorstellen. Blocher sagte, es sei ihm klar, dass ihn das Parlament eigentlich nicht wolle. Eine Einerkandidatur hätte das Risiko mit sich gebracht, dass die SVP in ihrer Oppositionsrolle bleiben müsste. Seine Kandidatur auf dem Zweierticket sei jedoch keine «Alibiübung».