Mit der Marke Schweiz lässt sich Kasse machen. Das Seilziehen um den Markenschutz ist entsprechend heftig.
Von Eveline Rutz
Wo Schweiz draufsteht, soll Schweiz drin sein. In diesem Punkt sind sich eigentlich alle einig. Bei der Frage, wie viel Prozent eines Produktes aus hiesigen Rohstoffen bestehen muss, scheiden sich die Geister jedoch seit Jahren. Das zeigte sich gestern auch im Ständerat. Obwohl dieser das Geschäft in der Kommission gründlich vorbesprochen hatte, war eine Flut von Einzelanträgen traktandiert. Diese propagieren teilweise Ideen, die bereits verworfen wurden, die für einzelne Branchen aus ökonomischen Gründen jedoch zentral sind. Um die Debatte nicht in eine Kommissionssitzung ausarten zu lassen, trat der Rat zwar auf das Geschäft ein. Die Frage, wie der Markenschutz im Detail ausgestaltet werden soll, vertagte er aber auf die Wintersession.
Schwach und stark verarbeitet
Auf dem Tisch liegt der Vorschlag des Nationalrats, zwischen schwach und stark verarbeiteten Lebensmitteln sowie industriellen Produkten zu unterscheiden. Bei den schwach verarbeiteten Produkten sollen 80 Prozent des Gewichts Schweizer Herkunft sein. Bei den anderen ist ein Anteil von 60 Prozent vorgesehen.
Viele Totengräber lauern
Dass diese Lösung der Volkswirtschaft wirklich Vorteile bringt, zieht Joachim Eder (FDP/ZG) in Zweifel. «Wir dürfen uns nicht an einzelnen Branchen ausrichten», sagt er. Je nachdem sei der Status quo besser. Tatsächlich liebäugeln einige Parlamentarier damit, das Gesetz in der Schlussabstimmung zu versenken. Sie seien vom starken Lobbying überfordert oder sähen ihre Interessen zu wenig stark berücksichtigt, sagt Stefan Engler (CVP/GR). Totengräber lauerten auf allen Seiten, stellt Pirmin Bischof (CVP/SO) fest. Für die Wirtschaft sei der Markenschutz aber absolut vital. «Wenn wir um Prozente feilschen müssen, dann machen wird das», sagt der CVP-Vertreter, der eine einfachere Lösung bevorzugt hätte.
Absturz der Vorlage verhindern
Von einer Gratwanderung spricht Hannes Germann (SVP/SH). Werde die Vorlage zu stark verwässert, drohe der Absturz. Er sieht sich dabei auf einer Gratwanderung, einerseits als Präsident des Verbandes Schweizer Gemüseproduzenten, deren Kunden erwarten, dass ein Salat oder eine Tomate aus der Schweiz 100 Prozent schweizerisch ist und dass nicht 20 oder 40 Prozent ausländische daruntergemischt worden sind. Er habe aber auch eine Interessenvertretung in seinem Kanton wahrzunehmen: Da gebe es die Knorr-Nährmittel AG, die zu Unilever Schweiz gehört. Sie biete 500 Arbeitsplätze in seiner Gemeinde Thayngen an und moniere ganz andere Dinge: «Sie hat 600 Artikel in der Produktepalette, für die sie 900 Rohstoffe in der Schweiz beschaffen muss – oder neu beschaffen müsste. Die Verarbeitung gehöre zur Produktion, gehöre zur Landwirtschaft, und hier habe die Kommission einen wichtigen Spagat zu vollziehen. «Ich bin froh, dass sie noch einmal über die Bücher kann», so Germann.