Schaffhauser Nachrichten: Traktandiert ist auch das Thema «Fluglärm»

Europa-Schweiz: Parlamentariertreffen in Stein am Rhein

Eine europäische Parlamentarierdelegation trifft sich seit gestern mit National- und Ständeräten in Stein am Rhein.

Seit gestern weilt eine Delegation des Europäischen Parlaments im Hotel «Chlosterhof» in Stein am Rhein und führt Gespräche mit Schweizer Parlamentariern. Die Delegation besteht aus vier Parlamentsmitgliedern, einem Mitglied der Europäischen Kommission und vier Beratern und Assistenten. Das Europäische Parlament hat eine Kommission gewählt, die sich speziell um die Beziehungen zu den drei verbliebenen Efta-Ländern Schweiz, Island und Norwegen kümmert. Dieser Kommission gehören die vier Parlamentarier an, die zurzeit in Stein am Rhein sind. Sie werden angeführt von Matti Wuori aus Finnland, der Mitglied der Fraktion der Grünen ist und die Kommission präsidiert. Weiter dabei sind die 1. Vizepräsidentin, die Engländerin Diana Wallis (Liberale), und der 2. Vizepräsident, der Österreicher Paul Rübig (ÖVP) sowie als einfaches Kommissionsmitglied der Engländer Brian Simpson (Labour).
Der Schaffhauser Ständerat Peter Briner leitet die Schweizer Delegation, der auch der andere Schaffhauser Ständerat, Hannes Germann, angehört. Briner holte gestern Morgen seine europäischen Kollegen im Flughafen Kloten ab. Anschliessend ging es per Bus nach Stein am Rhein ins Hotel «Chlosterhof», das gestern und heute als Tagungsort diente. Nach dem Mittagessen mit Peter Briner als Gastgeber begannen nach einem Fototermin für die Medien die Verhandlungen. Am frühen Abend wurden die Parlamentarier von den Stadtbehörden von Stein am Rhein im Kloster St. Georgen empfangen. Anschliessend offerierte der Kanton Schaffhausen zu Ehren der europäischen Gäste ein Nachtessen. Heute Morgen gingen die Verhandlungen weiter, bei denen auch das bilaterale Flugabkommen zwischen der EU und der Schweiz in Anbetracht des Scheiterns des Staatsvertrags zwischen der Schweiz und Deutschland besprochen wurde. Ein Umtrunk im Steiner Rathaus, eine Schifffahrt und der Besuch des Rheinfalls werden das Treffen heute Nachmittag abschliessen. (ek)