SVP: Delegierte verabschieden Grundlagenpapier.
Die SVP Schweiz und Bundesrat Schmid sehen die Zukunft unterschiedlich.
Schaffhausen – Die SVP Schweiz und Bundesrat Samuel Schmid sind bei der Armee XXI und deren Struktur uneins. Die SVP-Delegierten nahmen in Schaffhausen mit 217 zu 44 Stimmen ein Grundlagenpapier an, das eine Milizarmee ohne Durchdiener, Zeit- offiziere und Auslandseinsätze, dafür eine möglichst dezentrale Struktur vorsieht. Schmid mehrfach überstimmt Bundesrat Schmid kämpfte in der Dreifachhalle auf der Breite für seine Vorstellungen über die Armee XXI, befürwortete Zeitsoldaten und Durchdiener und betonte, die Schweiz brauche die Möglichkeit zur Zusammenarbeit mit anderen Staaten. Schmid deckte in der Diskussion zudem Widersprüche auf, etwa kostenintensive Forderungen zu erheben, gleichzeitig im Parlament aber die entsprechenden Mittel zu verweigern. Er blieb jedoch mehrfach in der Minderheit. Da half es auch nicht, dass der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann sich ihm zur Seite stellte.
Zuvor waren die Junge SVP und der Präsident der SVP des Kantons Bern, Hermann Weyeneth, mit ihrem Antrag gescheitert, gar nicht erst auf das Grundlagenpapier einzutreten. Sie kritisierten, dass das Papier vor der Delegiertenversammlung in den Sektionen nicht diskutiert werden konnte.
So wurde Schmid nicht nur bei der Frage der Zeitsoldaten (mit 173 zu 94 Stimmen), sondern auch bei den Durchdienern und bei der Frage der Zusammenarbeit (mit 201 zu 83) überstimmt. (sda)