Schaffhausens Ständerat Hannes Germann sagt, warum Kosa abgesetzt wurde.
Interview: Hans Wicki
Schaffhauser Nachrichten: Wie gross ist die Enttäuschung über die mögliche Abkehr von der Vereinbarung der anderen Bundesratsparteien, das heisst, den Bundesanteil am Nationalbank-Goldgewinn statt in die AHV doch in die IV zu stecken?
Hannes Germann: Noch ist es nicht so weit. Denn es handelt sich erst um einen Entscheid, den die vorberatende nationalrätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit gefällt hat. Wenn die Haltung der Kommission aber tatsächlich repräsentativ ist für jene in der Führung der anderen Parteien, wird dieses Hin und Her nicht verstanden. Man muss doch den Leuten reinen Wein einschenken, wie die IV nachhaltig saniert werden könnte. Die vorliegende Lösung liesse nämlich den Sanierungsdruck zusammenbrechen, und die Lösung wurde auf kommende Generationen vertagt; das kann ich nicht mittragen.
Wie will die SVP die abgesprungenen Parteien auf die gemeinsame Linie zurückbringen?
Germann:Nun gilt es, mit den Parteien das Gespräch zu suchen und sie von der Notwendigkeit dieses Schrittes zu überzeugen. Denn mit der Ausdehnung der IV auf psychische Gründe ist ein Schritt zu viel getan worden.
Was macht die SVP, wenn sie nicht reüssiert?
Germann: Dann erhielte das Lager, das die Kosa unterstützt, Zulauf, obwohl diese Sanierungsform für mich keine Lösung darstellt: Sie gefährdet die Unabhängigkeit der Nationalbank, indem sie deren Wirtschafts- und Währungspolitik beschneidet.