Kaum ein Tag vergeht derzeit ohne Meldung zum starken Franken. Wie die Politik darauf reagieren könnte.
Von Vanessa Buff
SCHAFFHAUSEN Überraschend hat der Bundesrat am Dienstag entschieden, Devisenschwankungen als Grund für Kurzarbeit zuzulassen. Nicht überall trifft dieser Entscheid allerdings auf Zustimmung. «Der Bundesrat läuft Gefahr, diesen wichtigen Trumpf zu früh gespielt zu haben», sagt etwa der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (SVP) auf Anfrage der «Schaffhauser Nachrichten». «Nun hoffe ich einfach, dass von diesem Instrument massvoll Gebrauch gemacht wird.» Ähnlich äussert sich auch Martina Munz. Die SP-Nationalrätin begrüsst zwar grundsätzlich das Instrument der Kurzarbeit, weist aber darauf hin, dass diese Massnahme nicht alleine stehen könne. Wichtig sei unter anderem, dass man nun auch wieder über einen Mindestkurs von 1.10 nachdenke. «Die Nationalbank hat bei ihrem Entscheid ganz sicher nicht mit einer Franken-Euro-Parität, wie wir sie jetzt haben, gerechnet», so Munz zu den Ursachen für die aktuelle Frankenhausse, die nach der Aufhebung des Euro-Mindestkurses durch die Nationalbank vor zwei Wochen begann. Für Thomas Hurter (Nationalrat, SVP) und Thomas Minder (Ständerat, parteilos) war klar, dass die Kurzarbeit früher oder später kommen musste. «Der Entscheid spiegelt die Dramaturgie auf dem Schweizer Arbeitsmarkt – das war sicher kein Schnellschuss des Bundesrates», so Thomas Minder. Beide Politiker betonen aber auch einen weiteren Punkt: die Solidarität mit dem hiesigen Gewerbe. «Die Bevölkerung sollte sich bewusst sein, dass sie ihr Geld hier verdient und es daher auch hier ausgeben sollte», sagt etwa Thomas Hurter.