Die SVP Schaffhausen ist in den Wahlkampf um die Sitze im National- und Ständerat gestartet. Für die einen war die interne Wahl eine Formsache, andere hingegen mussten sich ihre Nomination erkämpfen.
Dario Muffler
SCHAFFHAUSEN. Es war Walter Hotz, der langjährige Kantons- und Grossstadtrat der SVP, der den Elefanten im Raum benannte: Wie lange er noch gedenke, im Ständerat zu sitzen, fragte Hotz an der Nominationsversammlung der Schaffhauser SVP im Restaurant «Ziegelhütte» den amtierenden Ständerat Hannes Germann. Der 66-Jährige war zuvor von den über 100 Delegierten per Akklamation in den Wahlkampf geschickt worden. Genau wie die SVP-Mitglieder ihren amtierenden Nationalrat Thomas Hurter (59) mit Applaus ins Rennen schickten.
Germann, der amtsälteste Ständerat, musste sich vor dem Abend zwar keine Sorgen um seine Nomination machen: Sein Anspruch auf den Sitz ist intern breit abgestützt. Und doch gibt es inzwischen einzelne Kritiker, die gerne frisches Blut in Bern sehen würden. Diese Gedanken äussern die meisten nicht öffentlich, wohl aber immer wieder in Gesprächen abseits der Kameras und Aufnahmegeräte. Hotz aber wagte es am Freitag mit seiner Frage. Germann beteuerte sowohl vor Ort, als auch bereits im Interview mit dieser Zeitung, dass er sich nach wie vor gut fühle und motiviert sei, das Amt weiter auszuüben. Auch versicherte er, dass er für die volle Legislaturperiode von vier Jahren antrete.
Umstrittene Stadtkandidatur
Wer neben Hurter auf die zweite Linie der Nationalratsliste kommen würde, war die mit Spannung erwartete Frage des Abends. Zur Wahl gestellt hatten sich gleich drei Kandidierende: Andreas Gnädinger, Thomas Müller und Sabrina Colluto. Gnädinger wurde von der SVP-Sektion Klettgau portiert, Müller vom Reiat und Colluto von der städtischen Partei. Während die beiden Männer rechtzeitig schon vor Wochen in den internen Wahlkampf geschickt worden waren, hatte die SVP der Stadt Schaffhausen erst wenige Tage vor der Nominationsversammlung ihre Kandidatin aufgestellt. Ein Vorgehen, das parteiintern nicht von allen goutiert worden ist.
Colluto ist 39-jährig und gelernte Silberschmiedin. Hermann Schlatter, Fraktionspräsident der SVP im Grossen Stadtrat, warb für sie. Er nannte Bildung als einen ihrer Schwerpunkte. Kantonsrat und ehemaliger Parteipräsident Pentti Aellig warb für Müller (51), der als Finanzer und Familienmensch punkte. Kantonsrat Erich Schudel brach eine Lanze für den 46-jährigen Gnädinger: Er habe grosse politische Erfahrung und viel Wissen in der Altersvorsorge.
In der Folge mussten sich die zwei Kandidaten und die Kandidatin zahlreiche Fragen aus dem Plenum stellen lassen, zu Energiethemen, aber auch zur Rettung der Credit Suisse. Anwesenden zufolge machten vor allem Gnädinger und Müller eine gute Figur. Dies zeigte sich auch in den Wahlresultaten des ersten Wahlgangs. Gerade einmal acht Stimmen vereinte Colluto auf sich. Nicht einmal sämtliche Delegierte der städtischen Sektion hatten ihr also die Stimme gegeben. Mit 51 Stimmen verpasste Gnädinger das absolute Mehr, Müller erhielt 43 Stimmen. Es war ein zweiter Wahlgang nötig.
Keine Chancen, aber wozu dann?
Mit genau 52 Stimmen, also dem benötigten Minimum, wurde Gnädinger im zweiten Umgang nominiert. Mit der Wahl zeigt er sich zufrieden. Und doch ist ihm klar, dass seine Wahlchancen praktisch bei null liegen. Auch die Hoffnung darauf, während der Legislatur nachzurücken, schätzt er als nicht sehr gross ein. «Mit Thomas Hurter haben wir einen arrivierten Vertreter im Nationalrat», sagt er. «Mein Ziel ist es, ein möglichst gutes Resultat zu erzielen.» Mit der Nomination habe der Wahlkampf nun begonnen, sagt Gnädinger. «Sich gegen zwei Mitbewerber durchzusetzen, war der erste und nicht selbstverständliche Erfolg.» Einen Schlachtplan für das weitere Vorgehen gebe es aber noch nicht. Doch die Zeit rast: Es sind inzwischen nur noch knapp 190 Tage bis zu den Wahlen.
Mit der Nomination fürs Nationalratsticket gibt Gnädinger ein politisches Comeback auf grosser Bühne. Zwischen 2005 und 2020 war er Mitglied des Kantonsrats, dabei Mitglied zahlreicher Spezialkommissionen sowie Vorsitzender der Fraktion. «Ich habe nun wieder Lust auf Politik», sagt Gnädinger. Ist der Nationalratswahlkampf also nur eine Aufbau-Kandidatur für die kommenden Regierungs- oder Kantonsratswahlen? Der Siblinger winkt ab: Im Kantonsrat habe er lange politisiert und die aktuellen Vertreter machen ihre Arbeit gut. «Und in der Regierung haben wir gute Vertreter, wobei die Wahrscheinlichkeit gross ist, dass diese wieder antreten werden.»
Neben der Hauptliste schickt die SVP eine KMU-Nationalratsliste sowie eine Agro-Liste ins Rennen. Nicht thematisiert worden sind an der Nominationsversammlung die Listenverbindungen. Diese will die Parteileitung jedoch mit der FDP eingehen, wie es aus der Parteileitung heraus heisst.