Liebe Besucherinnen, liebe Besucher
2023 wird das Jahr der richtungsweisenden Entscheidungen. Bei der Gesamterneuerungswahl vom 22. Oktober ins Eidgenössische Parlament bestimmen Sie, geschätzte Wählerinnen und Wähler, ob der links-grün-ideologisch gefärbte Flügel in Bundesbern nach 2019 weiter zulegen wird – oder aber politische Weitsicht und das gesunde Augenmass wieder gestärkt werden. Denn mehr bürgerlich-liberale Rationalität und Vernunft sind dringend vonnöten. Nur so wird es möglich sein, das Erfolgsmodell Schweiz weiter zu entwickeln.
Meine Losung dabei: Marktwirtschaftliche Anreizsysteme anstelle von Verboten, staatlicher Gängelung, Bürokratie und immer höheren Steuern und Abgaben zu Lasten von Familien und Menschen mit ohnehin schon schmalem Budget. Sei es mit sinnvollen und bezahlbaren Anpassungsmassnahmen auf die Herausforderungen des Klimawandels oder bei der ungebremsten Zuwanderung. Denn das rein mengenmässige Wachstum überfordert unsere Infrastruktur (Wohnen, Bahn, Bus und Strasse, Schulen, Spitäler, Sozialsystem usw.) zunehmend.
Dazu kommen Budgetdefizite in Milliardenhöhe, der Kampf gegen Teuerung und Inflation (mit drohendem Wohlstandsverlust), gigantische Herausforderungen bei der Energieversorgung mit steigenden Mieten, Krankenkassen, Lebenshaltungskosten usw. Das alles sind Herausforderungen, die nicht mit Ideologien, sondern mit vernünftigen und bezahlbaren Massnahmen angegangen werden müssen.
Seit 2002 darf ich den Kanton Schaffhausen als Ständerat in Bern vertreten. Das grosse Vertrauen der Wählerinnen und Wähler hat mir geholfen, meine Position im Rat kontinuierlich zu stärken. Dies war mit ein Grund, dass mir die grosse Ehre zukam, den Ständerat im Jahr 2013/14 präsidieren zu dürfen.
Das Ratspräsidium eröffnete mir neue Dimensionen und wertvolle Kontakte im Inland wie auch im Ausland. Dabei bot sich immer wieder die Möglichkeit, die Werte der Schweiz und unseres Zweikammersystems hervorzuheben. Der Ständerat funktioniert als Element des Ausgleiches, indem er auf Minderheiten besondere Rücksicht nimmt und so massgeblich zur Sicherung des sozialen Friedens in unserem Lande beiträgt.
In diesem Sinn war und ist der intensive Dialog zu den Kantonsregierungen von besonderer Bedeutung. Dieses breite Beziehungsnetz möchte ich auch in Zukunft pflegen und zum Wohle der Bevölkerung unseres Landes und unseres Kantons gewinnbringend einsetzen.
Es ist mir deshalb wichtig, den nationalen Zusammenhalt zu fördern und so zu einer prosperierenden Zukunft unseres Landes beizutragen. Dazu sollen Inhalte und Sachpolitik im Vordergrund stehen. Klare Positionen sind wichtig, am Ende des Dialogs sind nicht Extrempositionen, sondern mehrheitsfähige Lösungen gefragt.
Ich freue mich, wenn Sie mir Ihre Wünsche und Anregungen weiterhin zukommen lassen, ebenso aber auch über Ihre Würdigung meines Wirkens und Handelns als
Ihr Schaffhauser Ständerat
Hannes Germann