[Schaffhauser Nachrichten] Trotz allem ein erfolgreiches Politjahr
Wir dürfen stolz sein auf das im Covid-Krisenjahr Erreichte. Ein handlungsfähiger Staat, eine starke Wirtschaft, eine solidarische Gemeinschaft. Was will man mehr – oder? Forum Rückblick auf das Politikjahr 2020 Von Hannes Germann* Eigentlich ist [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Unklares Vorgehen des Bundesrats
Zur Frage, wie die Kosten im Gesundheitswesen gesenkt werden sollen, gibt es viele Vorschläge von Experten. Hannes Germann will nun wissen, nach welchen Kriterien diese in die Politik einfliessen. Dario Muffler Die Kosten im Schweizer [...]
[Schaffhauser Nachrichten] «Ganz schön frech, Herr Noser»
Die SVP hat in der Wintersession eine ausserordentliche Session zum Rahmenabkommen verlangt. Zwei Motionen wurden im Nationalrat abgelehnt. Im Ständerat kam es gar nicht erst zu einer Diskussion. Reto Zanettin BERN. Das Rahmenabkommen hat gestern [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Plan B kommt gut an – im Grundsatz
Das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU wird von manchen als klinisch tot beschrieben, und ein Wirtschaftskomitee macht sich für eine bessere Lösung stark. Gegenüber dieser haben Schaffhauser Unternehmer Vorbehalte, aber auch Sympathien. Reto [...]
[Schaffhauser Fernsehen] „Hüt im Gspröch“: Parlament will unabhängige Meldestelle für Missbrauchsopfer im Sport
Der Bund soll eine unabhängige nationale Anlauf- oder Meldestelle für Missbrauchsopfer im Sport schaffen. Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat die entsprechende Motion überwiesen. =>“Hüt im Gspröch“: Parlament will unabhängige Meldestelle für Missbrauchsopfer im [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Koordinationsstelle im Kampf gegen Doping verworfen
Der Ständerat befasste sich gestern nicht nur mit der Meldestelle für Sportlerinnen und Sportler, sondern mit einem weiteren Sportthema: Doping. Jacques Bourgeois, FDP-Nationalrat aus dem Kanton Freiburg, fordert in einer Motion, dass der Bundesrat eine [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Ständerat streitet über Meldestelle im Sport
Wie verhindert man Misshandlungen im Sport? Für die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur und ihren Präsidenten, den Schaffhauser Hannes Germann, ist klar: mit einer unabhängigen Meldestelle. Ein Teil des Rats bezweifelt den Nutzen [...]
[Cash] Ständerat heisst Abschaffung der Industriezölle gut
Der Ständerat ist mit der Abschaffung der Industriezölle einverstanden, mit der der Bundesrat die Wirtschaft entlasten will. Das Anliegen ist umstritten. Der Nationalrat lehnte das Anliegen bisher ab und ist nun wieder am Zug. Nach [...]