[Schaffhauser Nachrichten] Rücknahme der Dschihadisten spaltet Schaffhauser Parlamentarier
Präsident Trumps Forderung, die IS-Kämpfer zurückzunehmen, betrifft auch die Schweiz. In Schaffhausen ist man betreffend Dschihadisten geteilter Meinung. von Clarissa Rohrbach «Die Dschihadisten freizulassen, birgt ein enormes Gefahrenpotenzial.» Die Schaffhauser Nationalrätin Martina Munz (SP) ist wegen [...]
[Diverse Zeitungsberichte] Mit neuen Ideen haucht der Schweizerische Gemeindeverband dem Milizprinzip neues Leben ein
Basler Zeitung: Auf kommunaler Ebene ist der Polit-Nachwuchs rar Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): => Auf kommunaler Ebene ist der Polit-Nachwuchs rar Blick: In den Gemeinderat [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Neue Ideen zum Rahmenabkommen
Der Präsident der EU/Efta-Delegation will Zusatzdeklarationen beim Rahmenabkommen. Delegationsmitglied und Ständerat Hannes Germann aus Schaffhausen befürwortet das grundsätzlich, bleibt aber skeptisch. Anna Kappeler BERN. Gestern wurden neue Ideen zum institutionellen Abkommen (InstA) mit der EU [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Präzisierungen beim Rahmenabkommen
Das Rahmenabkommen mit der EU war gestern Thema in der EU/Efta-Delegation von National- und Ständerat. Deren Präsident schlägt Präzisierungen vor, welche auch Mitglied Hannes Germann (SVP/SH) befürwortet. BERN. Die EU/Efta-Delegation von National- und Ständerat hat [...]
[Neue Zürcher Zeitung] FDP und SVP sind am gewerbefreundlichsten
Eine Auswertung des Gewerbeverbands sorgt bei Mitte- und Links-Politikern für Kopfschütteln Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): => => FDP und SVP sind am gewerbefreundlichsten
[Schaffhauser Nachrichten] «Das wäre ein unilaterales Diktat»
Der SVP-Ständerat und Aussenpolitiker Hannes Germann findet, dass die Schweiz statt des institutionellen Abkommens mit der EU lieber den bilateralen Weg fortführen soll. Und er sagt, warum er das Abkommen gern mit einer Versicherung vergleicht. [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Viele Wünsche, aber kaum Geschenke
Nach der umstrittenen Zuteilung der Departemente haben wir die Bescherung – es gab keine «Gschänkli» für die Neuen. Auch nicht bei der Aktienreform: Das völlig überladene Paket geht an den Absender zurück. Forum Zur Departementsverteilung [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Minder stellt sich gegen den Bundesrat
Der Schaffhauser Ständerat Thomas Minder will mit einer Motion verhindern, dass der Bundesrat das Rahmenabkommen mit der EU unterzeichnet. Im Ständerat stösst das allerdings auf wenig Verständnis. Anna Kappeler BERN. Nach jahrelangen Verhandlungen hat der [...]