[Schaffhauser Nachrichten] «Und sonst unterzeichnen wir nicht»
Der Bundesrat sagt «Ja, aber» zum Rahmenabkommen. Obwohl das «Aber» gross ist, gibt er sich optimistisch, dass die EU einlenkt. Text Sven Altermatt, Maja Briner, Remo Hess BERN/BRÜSSEL. Zaudern, zögern, Zeit schinden. Mit diesen Attributen [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Germann voll des Lobes über die Bundesrechnung
BERN. Der Ständerat hat gestern die Jahresrechnung 2018 genehmigt. Der Bundeshaushalt schloss mit einem ordentlichen Überschuss von 2,9 Milliarden Franken ab. Budgetiert war ein Plus von 300 Millionen Franken. Das Finanzdepartement erklärte das Ergebnis mit [...]
Bluewin.ch – sda] «Global Forum» macht Druck auf die Schweiz
Inhaberaktien sollen in Namenaktien umgewandelt werden müssen. Anders als der Nationalrat ist der Ständerat damit einverstanden. Auch er wich aber von den Vorschlägen des Bundesrats ab. Der Druck des «Global Forum» sorgte für grossen Unmut. [...]
[Neue Zürcher Zeitung] Keine Angst vor einem Referendum gegen die E-ID
Der Ständerat lehnt eine rein staatliche Herausgabe des digitalen Passes ab – Gegner wollen eine Abstimmung darüber Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): =>Keine Angst vor einem Referendum [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Germann verweigert Transparenz
BERN/SCHAFFHAUSEN. Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (SVP) stellt sich quer. Seit letztem Jahr verlangt die Parlamentarische Versammlung des Europarates, in der auch er als Delegierter vertreten ist, dass das Einkommen offengelegt wird. Die Informationen sind [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Wider die Hochpreisinsel Schweiz
Die Fair-Preis-Initiative will dem «Schweiz-Zuschlag» und damit der Hochpreisinsel Schweiz den Garaus machen. Dem Bundesrat geht die Initiative aber zu weit, wie er in seiner Botschaft zum indirekten Gegenvorschlag ausführt. Von Reto Zanettin und Clarissa [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Beteiligungsrückgang am Feldschiessen in Schaffhausen
Das Eidgenössische Feldschiessen ist schon wieder Geschichte und mit insgesamt 1217 Teilnehmenden waren es 189 Schützen weniger als im letzten Jahr. FELDSCHIESSEN. Mit dem Gewehr versuchten 903 Schützen das begehrte Kranzabzeichen zu gewinnen, und auf [...]
[Medienmitteilung FK-S] Die Finanzkommission beantragt ihrem Rat die Annahme der Staatsrechnung 2018
Die FK-S hat am 13. und 14. Mai 2019 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Hannes Germann (SVP, SH) und teils in Anwesenheit des Vorstehers des EFD, Bundespräsident Ueli Maurer, der Vorsteherin des VBS, Bundesrätin Viola [...]