[Schaffhauser Nachrichten] Bundesgesetz über die elektronische Identität (E-ID)
Besser, einfacher und noch sicherer: Das neue Bundesgesetz über die elektronische Identität (E-ID) bringt eine längst fällige, rechts- und betriebssichere E-ID. Von Hannes Germann Bei fast allem, was wir online tun, müssen wir uns identifizieren. Meist [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Institutionelles Rahmenabkommen: Kündigungsklausel
«Der schwerste Verhandlungsfehler überhaupt» BERN/BRÜSSEL. Zwar ist das institutionelle Rahmenabkommen noch nicht in trockenen Tüchern, doch der Paragraf zur Kündigung gibt bereits zu reden. Hannes Germann, SVP-Ständerat aus dem Kanton Schaffhausen, macht keinen Hehl daraus: [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Schaffhauser Parlamentarier kritisieren Parteispitzen
Bei den Schaffhauser Parlamentariern stossen die Vorschläge der Parteipräsidenten nur teilweise auf Verständnis. Thomas Hurter spricht etwa von einem Mischmasch. Dario Muffler SCHAFFHAUSEN. Die Parteipräsidenten demonstrierten am Wochenende Einigkeit, indem sie sich in einem Schreiben [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Trotz allem ein erfolgreiches Politjahr
Wir dürfen stolz sein auf das im Covid-Krisenjahr Erreichte. Ein handlungsfähiger Staat, eine starke Wirtschaft, eine solidarische Gemeinschaft. Was will man mehr – oder? Forum Rückblick auf das Politikjahr 2020 Von Hannes Germann* Eigentlich ist [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Unklares Vorgehen des Bundesrats
Zur Frage, wie die Kosten im Gesundheitswesen gesenkt werden sollen, gibt es viele Vorschläge von Experten. Hannes Germann will nun wissen, nach welchen Kriterien diese in die Politik einfliessen. Dario Muffler Die Kosten im Schweizer [...]
[Schaffhauser Nachrichten] «Ganz schön frech, Herr Noser»
Die SVP hat in der Wintersession eine ausserordentliche Session zum Rahmenabkommen verlangt. Zwei Motionen wurden im Nationalrat abgelehnt. Im Ständerat kam es gar nicht erst zu einer Diskussion. Reto Zanettin BERN. Das Rahmenabkommen hat gestern [...]
[Schaffhauser Nachrichten] Plan B kommt gut an – im Grundsatz
Das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU wird von manchen als klinisch tot beschrieben, und ein Wirtschaftskomitee macht sich für eine bessere Lösung stark. Gegenüber dieser haben Schaffhauser Unternehmer Vorbehalte, aber auch Sympathien. Reto [...]
[Schaffhauser Fernsehen] „Hüt im Gspröch“: Parlament will unabhängige Meldestelle für Missbrauchsopfer im Sport
Der Bund soll eine unabhängige nationale Anlauf- oder Meldestelle für Missbrauchsopfer im Sport schaffen. Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat die entsprechende Motion überwiesen. =>“Hüt im Gspröch“: Parlament will unabhängige Meldestelle für Missbrauchsopfer im [...]