Pflanzenschutz-Initiativen / Das Schaffhauser «Komitee gegen die extremen Agrar-Initiativen» legte seine Argumente dar Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei in einem neuen Fenster geöffnet): => Auch Pflanzen brauchen […]
SP und Grüne lehnen das Rentenalter 65 für Frauen ab, solange keine Lohngleichheit herrsche. Ein SVP-Ständerat kritisiert das als feministische Rosinenpickerei. Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link: => Linke erntet Kritik für […]
Der Ständerat ist am Montag zwar auf die Vorlage zur Sicherung der AHV ohne Gegenstimme eingetreten. Doch viele Ratsmitglieder sind nicht zufrieden mit der Vorlage – weder mit der Fassung des Bundesrates noch mit den […]
Die Revision des Covid-19-Gesetzes könnte eine mehrere Milliarden schwere Differenz zur Zerreissprobe zwischen Nationalrat und Ständerat werden. In anderen Geschäften droht diese auch im Ständerat. Forum Covid-19-Gesetz Von Hannes Germann* Gut eine Milliarde Franken lässt […]
50,7 Prozent der Schaffhauserinnen und Schaffhauser haben dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zugestimmt. Auf nationaler Ebene lag der Ja-Stimmen-Anteil nicht viel höher. Das Ergebnis werten manche als Wendepunkt in der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik. Reto Zanettin BERN. In Jakarta, der […]
Im Kampf gegen die beiden Pestizid-Initiativen ist das Parlament auf der Zielgraden. In zwei Punkten sind sich Nationalrat und Ständerat jedoch noch uneins. Viel Zeit bleibt aber nicht mehr. Andrea Tedeschi BERN/SCHAFFHAUSEN. Um die Trinkwasser- […]
Der Ständerat fordert vom Bundesrat raschere Lockerungen und spricht 10 Milliarden Franken für Härtefälle. Jedoch dürfte es wohl nicht der letzte Kredit gewesen sein. Lucien Fluri BERN. Der Ständerat ist unzufrieden mit dem Coronamanagement des […]
Wer geimpft ist, soll nicht in Quarantäne. Das hat der Ständerat gestern auf Antrag des Schaffhausers Thomas Minder (parteilos) entschieden. Weiter will die kleine Kammer den Kantonen mehr Macht geben. Dario Muffler BERN. Die Ständeräte […]
Besser, einfacher und noch sicherer: Das neue Bundesgesetz über die elektronische Identität (E-ID) bringt eine längst fällige, rechts- und betriebssichere E-ID. Von Hannes Germann Bei fast allem, was wir online tun, müssen wir uns identifizieren. Meist […]
«Der schwerste Verhandlungsfehler überhaupt» BERN/BRÜSSEL. Zwar ist das institutionelle Rahmenabkommen noch nicht in trockenen Tüchern, doch der Paragraf zur Kündigung gibt bereits zu reden. Hannes Germann, SVP-Ständerat aus dem Kanton Schaffhausen, macht keinen Hehl daraus: […]
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