Presseberichte

Beim nationalen Finanzausgleich sollen die Geberkantone entlastet werden. Die Finanzkommission des Ständerates ist damit einverstanden. Sie hat die Vorlage ohne Änderungen angenommen. Mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen beantragt die Kommission ihrem Rat, […]

Ständeratskommission stimmt Reform des Finanzausgleichs zu Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): => Gegen die Interessen des Wallis

Ständeratskommission für Reform des Finanzausgleichs Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): => Die Geberkantone sollen entlastet werden

Von Anna Kappeler BERN. Es war ein denkbar knappes Ergebnis gestern Morgen im Ständerat: Der Bundesrat soll Palmöl nicht aus den Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit Malaysia ausklammern. Stattdessen schlägt das Stöckli vor, keine Konzessionen […]

Schaffhauser Parlamentarier über die Abstimmungsresultate SCHAFFHAUSEN. «Die beiden Agrar-Initiativen hatten es schwer», sagt Thomas Minder (parteilos/SH). Der Grund liegt für ihn im vor Kurzem angenommenen Verfassungsartikel über die Ernährungssicherheit. Doch die vielen Initiativen zur Landwirtschaft […]

Das AHV-Steuerpaket ist definitiv geschnürt. Ein Kuhhandel, der seinesgleichen sucht, monieren die einen. Ein tragfähiger Kompromiss, sagen die anderen. Ähnliche hitzige Diskussionen stehen beim Palmölimport an. Von Hannes Germann* Nebst der Steuervorlage gab es wohl […]

Die Schaffhauser Immobilienfirma Allcap feierte ihr zehnjähriges Bestehen mit einem rauschenden Fest, dessen Unterhaltungswert mit nachdenklich stimmenden Zwischentönen rund ums Thema «Schaffe, schaffe, Häusle baue» durchsetzt war. Von Martin Edlin PARADIES/SCHLATT. Der Schaffhauser Ständerat Hannes […]

Geschäftsleitung und Verwaltungsrat des Elektrizitätswerks des Kantons Schaffhausen haben im Fall «Suissetec» keine Sorgfaltspflichten verletzt. Zu diesem Schluss kommt eine vertiefte rechtliche Untersuchung. Nach wie vor offen ist der Ausgang eines Strafverfahrens. Von Zeno Geisseler […]

Haben Verwaltungsrat und Geschäftsleitung des Elektrizitätswerks des Kantons Schaffhausen (EKS) ihre Sorgfaltspflichten verletzt? Nein, sagt eine rechtliche Untersuchung, welche die EKS AG angeordnet hatte. Der Gebäudetechnikerverband Suissetec bleibt kritisch. Von Zeno Geisseler SCHAFFHAUSEN. Die Geschäftsleitung […]

Während für den Ständerat Hannes Germann (SVP) die Fair-Food-Initiative zu höheren Preisen und Einkaufstourismus führt, sieht der Kantonsrat Roland Müller (Grüne) darin eine Chance, um ein Zeichen zu setzen. Details zum Artikel mit einem Klick […]