Presseberichte

Der FDP-Vorstand nominiert den Schaffhauser Regierungsrat Christian Amsler für die Ständeratswahlen im Herbst. Bei den Wahlen für den Nationalrat treten die Freisinnigen mit Gewerbeverbandspräsident Marcel Fringer und Unternehmerin Claudia Ellenberger an. Zeno Geisseler SCHAFFHAUSEN. Die […]

Präsident Trumps Forderung, die ­IS-Kämpfer zurückzunehmen, betrifft auch die Schweiz. In Schaffhausen ist man betreffend Dschihadisten ­geteilter Meinung. von Clarissa  Rohrbach «Die Dschihadisten freizulassen, birgt ein enormes Gefahrenpotenzial.» Die Schaffhauser Nationalrätin Martina Munz (SP) ist wegen […]

Basler Zeitung: Auf kommunaler Ebene ist der Polit-Nachwuchs rar Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): => Auf kommunaler Ebene ist der Polit-Nachwuchs rar Blick: In den Gemeinderat […]

Der Präsident der EU/Efta-Delegation will Zusatzdeklarationen beim Rahmenabkommen. Delegationsmitglied und Ständerat Hannes Germann aus Schaffhausen befürwortet das grundsätzlich, bleibt aber skeptisch. Anna Kappeler BERN. Gestern wurden neue Ideen zum institutionellen Abkommen (InstA) mit der EU […]

Das Rahmenabkommen mit der EU war gestern Thema in der EU/Efta-Delegation von National- und Ständerat. Deren Präsident schlägt Präzisierungen vor, welche auch Mitglied Hannes Germann (SVP/SH) befürwortet. BERN. Die EU/Efta-Delegation von National- und Ständerat hat […]

Eine Auswertung des Gewerbeverbands sorgt bei Mitte- und Links-Politikern für Kopfschütteln Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): => => FDP und SVP sind am gewerbefreundlichsten

Der SVP-Ständerat und Aussenpolitiker Hannes Germann findet, dass die Schweiz statt des institutionellen Abkommens mit der EU lieber den bilateralen Weg fortführen soll. Und er sagt, warum er das Abkommen gern mit einer Versicherung vergleicht. […]

Nach der umstrittenen Zuteilung der Departemente haben wir die Bescherung – es gab keine «Gschänkli» für die Neuen. Auch nicht bei der Aktienreform: Das völlig überladene Paket geht an den Absender zurück. Forum Zur Departementsverteilung […]

Der Schaffhauser Ständerat Thomas Minder will mit einer Motion verhindern, dass der Bundesrat das Rahmenabkommen mit der EU unterzeichnet. Im Ständerat stösst das allerdings auf wenig Verständnis. Anna Kappeler BERN. Nach jahrelangen Verhandlungen hat der […]

BERN. Der Ständerat will über die Revision des Aktienrechts beraten. Er lehnte es gestern ab, die Übung abzubrechen, wies das Geschäft aber zur Überarbeitung an seine vorberatende Kommission zurück. Mit 29 zu 15 Stimmen nahm […]