Presseberichte

Wahl zum neuen Generalsekretär des Europarats: Ex-SP-Bundesrat setzt sich von Konkurrenten ab. Stolperstein könnten ausgerechnet die Sozialdemokraten sein. Christoph Bernet und Othmar von Matt Er reichte seine Kandidatur als Generalsekretär des Europarats an jenem 10. ​Januar, […]

Der Gemeindeverband verzichtet auf eine Parole zum Stromgesetz. Grund ist ein umstrittener Gesetzespassus. Die Gegner sehen sich bestätigt. Von Stefan Häne «Mitbestimmung abschaffen?» Der Mund der jungen Frau ist zugeklebt, im Hintergrund stehen sieben Windräder auffallend […]

Zwei Ständeräte, zwei Diagnosen zum aktuellen Zustand des Schweizer Asylsystems. Der eine findet: Die Kriminalität ist das Hauptproblem. Der andere: Die Ressourcen fehlen. Ein Streitgespräch. 15. April 2024, Simon Muster Mitte März im Ständeratssaal, auf […]

Die Mitte will mit der Kostenbremse-Initiative gegen die hohen Prämien vorgehen. Nun haben sich die Gegner der Initiative formiert und ihre Argumente dargelegt. Sie warnen vor einer «Zweiklassen-Medizin». Von Christof Vuille Darum gehts Am 9. […]

Nach 16 Jahren als Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV) wird sich Ständerat Hannes Germann an der Generalversammlung vom 20. Juni nicht mehr zur Wiederwahl stellen. Das teilte der Verband in einer Medienmitteilung mit. Als Nachfolger […]

Nach der 13. AHV kommt die Prämiensenkungsinitiative. Derweil versucht der Ständerat, das angeschlagene elektronische Patientendossier (EPD) vor dem Absturz zu bewahren. Ohne Zwänge und Drohungen. Von Hannes Germann* Nach dem historischen Abstimmungswochenende sind die Eidgenössischen […]

Eine Mehrheit der Schaffhauserinnen und Schaffhauser sowie 15 von 26 Schaffhauser Gemeinden stimmen für die 13. AHV-Rente. Zur Finanzierung dieses Rentenausbaus haben die Ständeräte Hannes Germann und Simon Stocker unterschiedliche Vorstellungen. In einem Punkt sind […]

Des einen Freud ist des anderen Leid: Die beiden Schaffhauser Ständeräte Simon Stocker und Hannes Germann haben völlig unterschiedliche Einstellungen zur 13. AHV-Rente. Nun ist die Initiative angenommen. Die beiden Bundesparlamentarier kommentieren den Ausgang der […]

Um dem elektronischen Patientendossier einen Schub zu verpassen, hat der Ständerat einem Verpflichtungskredit im Umfang von 30 Millionen Franken zugestimmt. Doch das Projekt überzeugt nicht alle. Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link […]

Ständerat Hannes Germann (SVP) teilt zwar die Einschätzung der Befürworter, dass eine tiefe AHV-Rente nicht zwingend zur Existenzsicherung ausreicht, doch in der 13. AHV-Rente sähe er fatale Folgen. Die AHV ist die zentrale Säule in […]