Seit dem 1. Juli ist das Freihandelsabkommen mit China in Kraft. Aus diesem Anlass reist der Ständeratspräsident ins Reich der Mitte.
Von Vanessa Buff
SCHAFFHAUSEN Auf Einladung des Nationalen Volkskongresses ist Hannes Germann, Ständeratspräsident aus Schaffhausen, zu einem Besuch nach China gereist. Hintergrund des neuntägigen Aufenthalts ist das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Reich der Mitte, das am 1. Juli in Kraft getreten ist und das den gegenseitigen Marktzugang für Waren und Dienstleistungen verbessern soll. Die Reise diene nun dazu, die Zusammenarbeit zu vertiefen und die Beziehungen weiter auszubauen, sagte Germann.
Nach mehreren Jahren der Verhandlungen ist das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China diese Woche in Kraft getreten. Aus diesem Anlass weilt Hannes Germann, Ständeratspräsident aus Schaffhausen, vom 3. bis zum 12. Juli im Reich der Mitte. «Wir wollen unsere gegenseitigen Beziehungen weiter vertiefen und die Zusammenarbeit ausbauen», sagte Germann gestern auf Anfrage der «Schaffhauser Nachrichten».
Neue Impulse für den Export
Beide Seiten erhofften sich viel vom neuen Abkommen: Aus Schweizer Sicht stünden Impulse für die Exportwirtschaft im Zentrum, China sehe im Vertrag auch eine mögliche Plattform für den weiteren Handel mit Europa. «Die Schweiz ist eines der ganz wenigen westlichen Länder, die mit China ein Freihandelsabkommen abschliessen konnten. Das ist eine grosse Auszeichnung für uns.» Das Abkommen wird in der Schweiz allerdings nicht nur positiv gesehen. Insbesondere Menschenrechtsorganisationen sowie linke Politiker hatten im Vorfeld Neuverhandlungen gefordert, weil aus ihrer Sicht zwingende Menschenrechtsbestimmungen fehlen und arbeitsrechtliche Regelungen zu wenig gewürdigt werden.
Besuch bei Schweizer Firmen
Germann trifft in Peking unter anderem Zhang Dejiang, den Präsidenten des Nationalen Volkskongresses, der die parlamentarische Delegation aus der Schweiz eingeladen hatte. Ebenfalls auf dem Programm stehen Treffen mit dem Chef des Internationalen Departements der Kommunistischen Partei, Wang Jiarui, sowie mit dem Bürgermeister Pekings, Wang Anshun. Danach geht es weiter nach Schanghai, wo Hannes Germann unter anderem Vertreter von Schweizer Firmen, darunter von Georg Fischer, besuchen wird. Gegen Ende der Reise wird Germann schliesslich für einige Referate ans ECO Forum Global (EFG) in Guiyang reisen. Dieses wurde 2009 als Thinktank gegründet und hat zum Ziel, «mit internationaler Unterstützung Modelle für die zukünftige nachhaltige Entwicklung Chinas zu entwickeln», wie es in einer zu Beginn der Reise verschickten Mitteilung heisst. «China hat grosse Umweltprobleme, will diese aber auch lösen», sagte dazu Hannes Germann. Die Provinz, in der Guiyang liege, sei ausserdem sehr bergig und verfüge über grosse Wasserreserven. «Auch in den Energiefragen, die sich hier auftun, kann die Schweiz also Hand bieten», so Germann.