von Hannes Germann
Mit grossem Engagement und Freude vertrete ich seit dem 16. September 2002 die Interessen der Schaffhauser Bevölkerung im Ständerat. Im Zentrum meiner Arbeit stehen stets die Interessen unseres Kantons. So ist es beim letzten Entlastungsprogramm gelungen, schmerzliche Kürzungen sowohl beim öffentlichen Verkehr (Busse, Schifffahrt) als auch für die Landwirtschaft zu verhindern (vorgesehene Streichung der Rückerstattung der Treibstoffzölle). Mit vereinten Kräften und in permanenter Absprache mit Regierung und Wirtschaftsförderung ist es zudem gelungen, die für den Kanton Schaffhausen so bedeutenden, attraktiven steuerlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu erhalten. Zu guten Verkehrsverbindungen auf Strasse (A4, Galgenbuck) und Schiene sowie einer leistungsfähigen Infrastruktur kommen steuerliche und administrative Erleichterungen, von denen namentlich die kleinen und mittelgrossen Unternehmen (KMU) als Rückgrat unserer Gesellschaft profitieren konnten. Apropos Diskriminierung: Bei der Besteuerung der Ehepaare und Familien gibt es nach wie vor viel zu tun. Es darf nicht sein, dass die traditionellen Familien bei Steuern und in Vorsorgefragen weiterhin benachteiligt werden (Familieninitiative der SVP). Meine Leistungsbilanz in Bern lässt sich auch in Zahlen ausdrücken: In den 9 Jahren Ratszugehörigkeit fanden insgesamt 36 Sessionen à 3 Wochen statt. Dabei habe ich es im Ratsplenum auf immerhin 242 Voten zu den unterschiedlichsten Themen und Geschäften gebracht. An keinem einzigen dieser gegen 470 Sitzungstage habe ich bisher gefehlt! Das entspricht meiner Auffassung von Pflichtbewusstsein. Dazu kommen inzwischen gut 600 Sitzungstage in den Kommissionen mit wohl über 2000 persönlichen Wortmeldungen sowie 17 persönliche Vorstösse, dank denen unter anderem die Kompetenzen von Kantonen und Gemeinden gewahrt (Ausweisgesetz, ID, Raumplanung und so weiter) und die Mitsprache zu einer leistungsfähigen Post und Infrastruktur gestärkt werden konnten.
Mein Credo bei der politischen Arbeit: Hart und sachlich diskutieren, aber so, dass alle Beteiligten ihr Gesicht wahren können. Respekt und Toleranz sind für mich wichtige Bestandteile meiner täglichen Arbeit. Nur wer die Fähigkeit hat, Kompromisse einzugehen, hat in unserer Demokratie langfristig Erfolg.
Meine Wahl ins Büro des Ständerates vom letzten Dezember mit 42 von 45 Stimmen (meine Enthaltung inbegriffen) erachte ich als grosse Anerkennung meiner Arbeit, aber auch als Wertschätzung gegenüber mir persönlich, meiner Art zu Politisieren, mit Menschen umzugehen. Läuft alles wie geplant, dürfte ich den Ständerat im Jahr 2013/2014 präsidieren.
Ein gutes Omen ist für mich der starke Rückhalt, den ich in der Schaffhauser Bevölkerung spüre. Ich freue mich, wenn ich auch in den kommenden vier Jahren unseren prosperierenden Kanton in Bern vertreten darf. Ich kämpfe für unsere Region, unsere Gemeinden und eine eigenständige und starke Schweiz.